NDR Info Nachrichten vom 05.12.2024:

Nach dem Aus der Regierung in Frankreich will Präsident Macron in den kommenden Tagen einen Nachfolger für den gestürzten Regierungschefs Barnier benennen. Vordringliches Ziel des neuen Ministerpräsienden werde die Verabschiedung des Haushalts sein, sagte Macron in einer Fernsehansprache. Die nächste Regierung werde den Haushalt zu Beginn des neuen Jahres auf den Weg bringen. Dies sei wegen dringend benötigter Investitionen wichtig, so Macron. Vorgezogene Neuwahlen des Parlaments lehnte er ebenso ab wie einen Rücktritt als Präsident. | 05.12.2024 21:15 Uhr

Der Bundestag hat über die Neuregelung von Schwangerschaftsabbrüchen debattiert. Anlass ist ein Gruppenantrag, den Abgeordnete von SPD, Grünen und Linken eingebracht haben. Er sieht vor, dass eine Abtreibung bis zum Ende der zwölften Schwangerschaftswoche nicht mehr grundsätzlich rechtswidrig sein soll. Die Befürworter argumentierten im Bundestag, das Strafrecht stigmatisiere Frauen und Ärzte und habe negative Auswirkungen auf die Versorgungslage für Abtreibungen. Abgeordnete von Union und AfD kritisierten hingegen, der Vorstoß werde dem Lebensrecht des Kindes nicht gerecht. Bis zur zwölften Schwangerschaftswoche könnten Frauen außerdem schon jetzt straffrei abtreiben. | 05.12.2024 21:15 Uhr

Der Autobauer Volkswagen muss sich erneut auf Warnstreiks einstellen. Die IG Metall hat für kommenden Montag erneut zu flächendeckenden Arbeitsniederlegungen aufgerufen. Demnach soll die Schichtarbeit in neun deutschen VW-Werken vier Stunden früher beendet werden. In Wolfsburg gehen am Montag die Gespräche der Tarifparteien weiter. Volkswagen fordert Lohnkürzungen und droht mit Entlassungen und Fabrikschließungen. IG Metall und Betriebsrat wollen das verhindern. | 05.12.2024 21:15 Uhr

Altbundeskanzlerin Merkel hat sich im Rückblick kritisch über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr geäußert. Viele der ausgegebenen Ziele seien nicht erreicht worden, sagte Merkel im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Bundestags. Es sei aber richtig gewesen, die USA nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 zu unterstützen. Es habe die begründete Hoffnung gegeben, dass von Afghanistan keine terroristischen Angriffe mehr ausgehen, so Merkel. Neben der früheren Bundeskanzlerin war auch ihr damaliger Kanzleramtschef Braun als Zeuge vor den Ausschuss geladen. Das Gremium untersucht unter anderem die Umstände der hektischen Evakuierungen im August 2021 aus Kabul. Viele afghanische Ortskräfte von Bundeswehr, Polizei und Entwicklungsorganisationen mussten wegen des überstürzten Abzugs zurückbleiben.| 05.12.2024 21:15 Uhr

Teilzeitbeschäftigte dürfen bei Zuschlägen für Überstunden künftig nicht mehr schlechter behandelt werden als Vollzeitbeschäftigte. Das hat das Bundesarbeitsgericht in Erfurt in einem Grundsatzurteil entschieden. Die Richter erklärten bestimmte Regelungen für unzulässig, weil sie gegen das Diskriminierungsverbot verstoßen. Bislang war es so, dass Teilzeit-Kräfte erst dann Mehrarbeitszuschläge bekommen haben, wenn sie mit der Zahl der erbrachten Überstunden die Arbeitszeit von Vollzeitbeschäftigten überschritten haben. Laut Statistischem Bundesamt arbeiten in Deutschland mehr als zwölf Millionen Menschen in Teilzeit. Besonders hoch ist der Anteil bei Frauen. | 05.12.2024 21:15 Uhr

In der Nacht zeitweise kräftiger Regen, im Osten teils mit Schnee. Tiefstwerte 6 bis 0 Grad. Gebietsweise stürmisch. Morgen wechselhaftes Schauerwetter bei 3 bis 9 Grad. Örtlich Sturmböen. Am Sonnabend teilweise ergiebiger Regen bei 4 bis 8 Grad. Am Sonntag zeitweise Schauer, zum Teil mit Schnee, 3 bis 6 Grad.| 05.12.2024 21:15 Uhr