NDR Info Nachrichten vom 19.10.2024:

Wenige Monate vor dem Ende seiner Amtszeit hat US-Präsident Biden Deutschland besucht. Er bezeichnete die Bundesrepublik als engsten und wichtigsten Verbündeten der Vereinigten Staaten. Biden war in Berlin von Bundespräsident Steinmeier mit dem höchsten deutschen Orden ausgezeichnet worden. Gemeinsam mit Bundeskanzler Scholz hob Biden hervor, dass es wichtig sei, die Ukraine weiter zu unterstützen. Dies sei so lange notwendig, bis das Land einen fairen und nachhaltigen Frieden bekomme. | 19.10.2024 01:25 Uhr

Das "Sicherheitspaket" der Ampel-Koalition ist im Bundesrat teilweise gescheitert. Es geht um den Teil des Gesetzes, der den Sicherheitsbehörden mehr Befugnisse erteilt hätte. Speziell sollten sie die Erlaubnis bekommen, Daten in großen Mengen automatisiert zu analysieren - zum Beispiel, um Fotos mit islamistischen Propagandavideos abzugleichen. Dieser Bereich muss jetzt nochmal von der Ampel nachgebessert werden. Bundesinnenministerin Faeser nannte die Blockade völlig unverständlich und verantwortungslos. Beschlossene Sache sind dagegen mehrere Verschärfungen im Asyl- und Aufenthaltsrecht. So führen Heimreisen anerkannter Schutzberechtigter in Zukunft dazu, dass ihr Schutzsatus aberkannt wird. Außerdem ist es möglich, Migranten Leistungen zu streichen, wenn ein anderes EU-Land - aufgrund der sogenannten Dublin-Regeln - für die Asylprüfung zuständig ist und das Land auch bereit ist, die Menschen wieder aufzunehmen. Außerdem wird das Waffenrecht strikter, so dass auch keine Messer mehr bei öffentlichen Veranstaltungen oder in Fern-Bussen und Zügen mitgenommen werden dürfen.| 19.10.2024 01:25 Uhr

Der Bundestag hat zusätzliche Entlastungen bei der Einkommensteuer beschlossen. Der sogenannte Grundfreibetrag - also der Teil des Einkommens, der nicht besteuert wird - wird um 180 Euro angehoben auf rund 11.800 Euro. Außerdem steigt der steuerliche Kinderfreibetrag um knapp 230 Euro auf gut 6.600 Euro. Falls auch der Bundesrat zustimmt, soll die Entlastung bei der Lohn- und Gehaltsabrechnung im Dezember rückwirkend für das ganze Jahr umgesetzt werden. Das Netto vom Brutto müsste dann entsprechend höher ausfallen. | 19.10.2024 01:25 Uhr

FDP-Generalsekretär Djir-Sarai hat Forderungen der SPD nach einem Industriestrompreis zur Unterstützung besonders energieintensiver Unternehmen eine Absage erteilt. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Djir-Sarai, er finde es bedauerlich, dass die Politiker, die jahrelang für so hohe Energiepreise gesorght hätten, diese jetzt lautstark beklagten und subventionieren wollen. Mit der FDP werde es keine Subventionspolitik geben, die einige Wenige auf Kosten vieler anderen besserstelle, so der Generalsekretär. Bundeskanzler Scholz hatte kürzlich Unternehmen Entlastung bei den Strompreisen zugesagt. | 19.10.2024 01:25 Uhr

Thüringens CDU will in Koalitionsverhandlungen mit der Wagenknecht-Partei BSW und der SPD gehen. Der Parteivorstand machte knapp sieben Wochen nach der Landtagswahl dafür den Weg frei. Die Entscheidung sei einstimmig gefallen, sagte CDU-Parteichef Voigt in Erfurt. CDU, BSW und SPD haben sich in Sondierungsrunden über erste Vorhaben und gemeinsame Positionen verständigt. Der Thüringer BSW-Vorstand verlangt allerdings noch Nachverhandlungen über einen Passus zu mehr Diplomatie zur Beendigung des Ukraine-Kriegs. Diese sagte Voigt zu.| 19.10.2024 01:25 Uhr

Bundestags-Vizepräsidentin Özoguz hat sich nach einem umstrittenen Social-Media-Post zum Gaza-Krieg entschuldigt. Es sei ein Fehler gewesen, diese Instagram-Story zu teilen. Sie bitte um Verzeihung, erklärte die SPD-Politikerin nach einer Sitzung des Bundestags-Ältestenrats zu dem Vorfall. Die SPD-Politikerin hatte ein Bild geteilt, das brennende Gegenstände mit der englischen Schlagzeile "Das ist Zionismus" zeigt. Der Zentralrat der Juden sprach von einer Entgleisung.| 19.10.2024 01:25 Uhr

Auf der Frankfurter Buchmesse ist der diesjährige Deutsche Jugendliteraturpreis vergeben worden. Sieger in der Kategorie Kinderbuch ist der Roman "Wolf" von Sasa Stanisic. Darin geht es um Mobbing unter Kindern. Trotz der Schwere des Themas besteche der Roman durch seinen Wortwitz, so die Jury. Als bestes Jugendbuch setzte sich der Roman "Kurz vor dem Rand" von Eva Rottmann durch. Im Mittelpunkt steht eine junge Skaterin. Rottmann beschreibe einfühlsam die Höhen und Tiefen im Leben der 17-Jährigen, erklärten die Juroren. | 19.10.2024 01:25 Uhr

Im Abendspiel der Fußball-Bundesliga hat Borussia Dortmund St. Pauli mit 2 zu 1 besiegt. In der zweiten Liga verlor Eintracht Braunschweig gegen Hertha BSC mit 1 zu 3. Außerdem gewann Darmstadt gegen den 1.FC Köln klar mit 5 zu 1. | 19.10.2024 01:25 Uhr

In der Nacht gebietsweise Regen bei Tiefstwerten von 13 bis 7 Grad. Am Tag viele Wolken und Regen, in Vorpommern heiter. Höchstwerte 14 bis 19 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Sonntag heiter bis wolkig und überwiegend trocken bei 15 bis 19 Grad. Am Montag vermehrt Regen, 15 bis 19 Grad.| 19.10.2024 01:25 Uhr