NDR Info Nachrichten vom 02.10.2024:

In New York kommt der UN-Sicherheitsrat zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. Anlass ist der massive iranische Raketenangriff auf Israel. Es droht eine weitere Eskalationsspirale. Der israelische Regierungschef Netanjahu hat Vergeltung angekündigt. Wie und wann der Gegenschlag erfolgen könnte, ist offen. Als mögliche Ziele gelten iranische Öl- oder Nuklearanlagen. | 02.10.2024 16:00 Uhr

Das Auswärtige Amt hat nach dem massiven iranischen Raketenangriff auf Israel den Botschafter Irans einbestellt. Da er nicht in Berlin war, kam ein Stellvertreter. Ein Sprecher erklärte, dem Gesandten sei deutlich gemacht worden, dass die Bundesregierung die Attacke aufs allerschärfste verurteile. Sie sei durch nichts zu rechtfertigen. Der Sprecher sagte weiter, die Regierung sei davon überzeugt, dass die EU reagieren müsse. Deutschland führe dazu Gespräche. Es gebe einen ganzen Instrumentenkasten an potenziellen Maßnahmen. Das Auswärtige Amt hat außerdem deutsche Staatsbürger dazu aufgerufen, den Iran zu verlassen. Es bestehe in dem Land die konkrete Gefahr, willkürlich festgenommen, verhört und zu langen Haftstrafen verurteilt zu werden, heißt es in den aktualisierten Reise- und Sicherheitshinweisen. Besonders gefährdet seien Doppelstaatler, die einen deutschen und einen iranischen Pass haben. | 02.10.2024 16:00 Uhr

Bürgergeld-Empfängerinnen und -Empfänger müssen bald mit härteren Sanktionen rechnen, wenn sie ohne triftigen Grund eine Arbeit ablehnen. Eine vom Kabinett beschlossene Gesetzesänderung sieht vor, dass in diesem Fall die Grundsicherung sofort für drei Monate um 30 Prozent gekürzt werden kann. Die neue Regelung soll zum Jahreswechsel in Kraft treten, muss aber vorher noch durch den Bundestag. Außerdem sollen Geldautomatensprengungen künftig härter bestraft werden. Das Kabinett hat eine Änderung des Sprengstoffgesetzes verabschiedet, die Freiheitsstrafen von bis zu 15 Jahren vorsieht. Bundesinnenministerin Faeser sagte, wer mit Sprengstoffen Geldautomaten in die Luft jage oder andere hochgefährliche Taten verübe, riskiere das Leben von völlig unbeteiligten Menschen. Man habe es mit skrupellosen Tätergruppierungen zu tun. Mit der Gesetzesverschärfung will die Bundesregierung den Kampf gegen die organisierte Kriminalität stärken.  | 02.10.2024 16:00 Uhr

Der Initiator der sogenannten Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, steht seit heute in Stuttgart vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm versuchten schweren Betrug in mehr als 9.000 Fällen und Steuervergehen vor. Er soll für die Querdenken-Bewegung gesammeltes Geld in großem Umfang für sich privat genutzt haben. Laut Anklage warb er mehr als eine Million Euro ein und täuschte die Spender über die Verwendung. Ballweg äußerte sich zum Prozessauftakt nicht. Die Querdenken-Bewegung hatte sich in der Corona-Pandemie formiert. | 02.10.2024 16:00 Uhr

Die EU-Kommission hat die Betreiber von Online-Plattformen wie Youtube, Snapchat und Tiktok dazu aufgefordert, detaillierte Informationen über deren Funktionsweise vorzulegen. Es geht um die Algorithmen, die dafür sorgen, dass den Nutzern bestimmte Inhalte vorgeschlagen werden. Die Brüsseler Behörde will herausfinden, ob dadurch die psychische Gesundheit der User und der Jugendschutz gefährdet werden. Laut EU-Kommission sollen die Plattformen die Risiken, die von diesen Programmen ausgehen, prüfen und abmildern. | 02.10.2024 16:00 Uhr

Ein russisches Militärgericht hat 13 junge Männer wegen Sabotage verurteilt. Als Höchststrafe verhängte es 23 Jahre Haft. Die Männer waren zum Zeitpunkt ihrer Festnahme im vergangenen Jahr zwischen 17 und 20 Jahre alt. Das Gericht befand sie nach eigenen Angaben für schuldig, in Moskau und Krasnojarsk mehrere Anschläge auf Bahnanlagen und die Energieversorgung begangen zu haben.  Seit 2022 hat es in Russland einige solcher Sabotageakte gegeben, die mutmaßlich von Gegnern des Ukraine-Kriegs verübt wurden. | 02.10.2024 16:00 Uhr

Überwiegend bewölkt mit Regen oder Schauern, später im Nordwesten Aufheiterungen. Höchstwerte zwischen 11 und 15 Grad. Morgen oft heiter bis wolkig und meist trocken. Von Vorpommern bis zum Harz Schauer. Höchstens 12 bis 16 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Freitag und Sonnabend mal Sonne, mal Wolken, im Ostseeumfeld vereinzelt Schauer möglich, 13 bis 16 Grad.| 02.10.2024 16:00 Uhr