NDR Info Nachrichten vom 22.08.2024:

Scholz-Besuch: Rettung für Meyer Werft in Sicht

Bundeskanzler Scholz wird heute wohl Pläne zur Rettung der finanziell schwer angeschlagenen Meyer Werft im niedersächsischen Papenburg bekannt geben. Scholz nimmt an einer Betriebsversammlung des Unternehmens teil. Es wird erwartet, dass er sich dort zu einem zeitlich befristeten staatlichen Einstieg äußert. Nach NDR-Informationen sollen der Bund und das Land Niedersachsen nicht nur mit jeweils rund 900 Millionen Euro bürgen, sondern auch die Mehrheitsanteile der bislang familiengeführten Werft übernehmen. Einige Details sind demnach aber noch ungeklärt. Außerdem müssten noch der Haushaltsausschuss des Bundestags, der niedersächsische Landtag und auch die EU-Kommission zu stimmen. | 22.08.2024 04:35 Uhr

Gaza-Feuerpause: Biden telefoniert mit Netanjahu

Im Ringen um eine Waffenruhe im Gazastreifen haben US-Präsident Biden und Israels Regierungschef Netanjahu erneut miteinander telefoniert. Das Weiße Haus erklärte anschließend, Biden habe erneut eindringlich für ein neues Abkommen mit der Hamas geworben. Die USA hatten beiden Seiten vor wenigen Tagen einen neuen Kompromissvorschlag vorgelegt. Anschließend war Außenminister Blinken in der Region unterwegs, um dafür zu werben. Einen Durchbruch gab es aber nicht. | 22.08.2024 04:35 Uhr

Israel: Hamas-Verbände in Rafah besiegt

Israel hat eigenen Angaben zufolge große Teile der Hamas-Einheiten im südlichen Gazastreifen besiegt. Verteidigungsminister Galant sagte bei einem Besuch im Grenzbereich zwischen dem Palästinensergebiet und Ägytpen, die Hamas-Brigade in Rafah sei bezwungen worden. Außerdem habe man 150 Tunnel in dem Gebiet zerstört. Trotz massiver internationaler Kritik war die israelische Armee im Mai nach Rafah vorgedrungen. Mehr als eine Million Menschen hatten dort zuvor Schutz vor den Kämpfen gesucht. | 22.08.2024 04:35 Uhr

Fortschritte bei Migrationsabkommen mit Moldau

Deutschland und die Republik Moldau wollen in Kürze ein Migrationsabkommen unterzeichnen. Das haben Kanzler Scholz und die moldauische Präsidentin Sandu in der Hauptstadt Chisinau angekündigt. Moldau war von der Bundesregierung bereits als sogenanntes sicheres Herkunftsland eingestuft worden - wodurch Asylverfahren verkürzt werden. Zudem laufen zwischen Moldau und der EU Beitrittsgespräche. Hier sagte Scholz dem Land deutsche Unterstützung zu. Auch trat Scholz noch einmal dem Eindruck entgegen, dass die Bundesregierung ihre Hilfe für die Ukraine zurückfahren könnte. Es würden sich lediglich die Geldquellen ändern - hin zu Erträgen eingefrorener russischer Staatsvermögen, so Scholz.. | 22.08.2024 04:35 Uhr

Habeck: Haushaltslücke von 12 Milliarden Euro eher unüblich

Bundeswirtschaftsminister Habeck hat sich mit dem Abschluss der Haushaltsverhandlungen der Ampel-Koalition unzufrieden gezeigt. Der Grünen-Politiker sagte der Funke-Mediengruppe, üblich wäre es gewesen, den Haushalt mit einer Deckungslücke von zwei Prozent - also rund neun Milliarden Euro - zu verabschieden. Eine Lücke von zwölf Milliarden Euro sei dagegen eher unüblich. Sie zu verkleinern, sei aufgrund zu vieler Vorfestlegungen aber nicht gelungen. Gleichzeitig warnte Habeck die Regierungspartner, einen Koalitionsbruch zu riskieren. Ein - so wörtlich - leichtfertiges Spielen mit Neuwahlen verbiete sich, so der Vize-Kanzler. | 22.08.2024 04:35 Uhr

Straßenverkehr: Cannabis-Regeln in Kraft

Für Autofahrerinnen und Autofahrer gelten von heute an neue Regelungen für Cannabis am Steuer. Der Grenzwert des Wirkstoffs THC liegt bei 3,5 Nanogramm pro Milliliter Blut - und ist damit laut Experten vom Risiko vergleichbar mit einer Blutalkohol-Konzentration von 0,2 Promille. Bei Verstößen drohen in der Regel 500 Euro Bußgeld und ein einmonatiges Fahrverbot. Wer zusätzlich Alkohol getrunken hat, riskiert 1.000 Euro Strafe. Für Fahranfänger gilt am Steuer ein Cannabis-Verbot. | 22.08.2024 04:35 Uhr

Feuer auf Madeira: Portugal will EU-Hilfe

Wegen eines schweren Waldbrands auf der Urlaubsinsel Madeira bittet Portugal die EU um Hilfe. Wie eine Nachrichtenagentur unter Berufung auf die Regierung berichtet, soll dafür der sogenannte europäische Zivilschutzmechanismus aktiviert werden. Dadurch können unter anderem zusätzliche Löschflugzeuge zum Einsatz kommen. Das Feuer war vor rund einer Woche auf Madeira ausgebrochen und bedroht einen Lorbeerwald, der zum UNESCO-Weltnaturerbe zählt. Etwa 200 Menschen wurden vorübergehend in Sicherheit gebracht. | 22.08.2024 04:35 Uhr

Das Wetter

Am Tag heiter bis wolkig, nur ganz im Norden etwas Regen möglich bei 20 bis 24 Grad. Am Freitag freundlich, regional wechselhaft, 21 bis 28 Grad. Am Sonnabend im Osten heiter, im Westen Schauer und Gewitter, 22 bis 30 Grad. | 22.08.2024 04:35 Uhr

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