NDR Info Nachrichten vom 05.07.2024:
Großbritannien: Prognose sieht Labour bei Parlamentswahl klar vorn
Großbritannien steht nach 14 Jahren mit konservativer Regierung vor einem Machtwechsel. Laut einer Prognose der BBC hat die Labour-Partei von Keir Starmer die Parlamentswahl klar gewonnen. Demnach kommen die Sozialdemokraten auf 410 Sitze im Unterhaus - um alleine regieren zu können, sind 326 Sitze notwendig. Starmer dürfte damit Nachfolger vom bisherigen Premierminister Sunak werden. Dessen konservative Tories mussten dagegen eine krachende Niederlage einstecken. Laut der Prognose erhalten sie nur noch 131 Sitze - ganze 241 Mandate weniger als bei der letzten Wahl. Erstmals werden wohl auch Rechtspopulisten ins britische Parlament einziehen. Die Reform-Partei um ihren Spitzenkandidaten Farage kommt nach den BBC-Angaben auf 13 Sitze. Das Endergebnis wird heute im Laufe des Tages erwartet. | 05.07.2024 04:05 Uhr
Ampel-Spitzen suchen weiter nach Ausweg im Haushaltsstreit
Die Spitzen der Ampel-Koalition ringen weiter um den Bundeshaushalt für das kommende Jahr. Im Kanzleramt kamen Kanzler Scholz, sein Vize Habeck und Finanzminister Linder zusammen, um darüber zu verhandeln, für was der Bund 2025 wieviel Geld ausgeben soll - und in welcher Höhe neue Schulden aufgenommen werden sollen. Bislang liegen die Positionen von SPD, Grünen und FDP weit auseinander. Ob das Treffen noch immer läuft, ist nicht bekannt. Heute früh wollen die jeweiligen Fraktionen getrennt voneinander weiterberaten.| 05.07.2024 04:05 Uhr
Bundestag erleichtert Nutzung von Balkonkraftwerken
Wohnungseigentümer und Mieter können sogenannte Solar-Balkonkraftwerke künftig leichter nutzen. Der Bundestag beschloss am Abend Änderungen im Miet- und Wohneigentümer-Recht. Danach kann eine Installation von Balkonkraftwerken nur noch in begründeten Ausnahmefällen wie etwa dem Denkmalschutz untersagt werden. Die Regelungen gelten für Anlagen mit einer Leistung von bis zu zwei Kilowatt. Der Bundesverband Solarwirtschaft begrüßte die Entscheidung des Parlamentes.| 05.07.2024 04:05 Uhr
Bundesrat befasst sich mit THC-Grenzwert im Straßenverkehr
Nach der Legalisierung von Cannabis entscheidet der Bundesrat heute über den zulässigen Grenzwert im Straßenverkehr. Der Beschluss des Bundestags sieht einen Wert des Cannabis-Wirkstoffs THC von 3,5 Nanogramm pro Milliliter Blutserum vor. Laut Experten ist der Grenzwert vom Risiko her vergleichbar mit einer Blutalkohol-Konzentration von 0,2 Promille. Bei Verstößen drohen eine Geldbuße und ein Fahrverbot. Insgesamt soll der Bundesrat in der letzten Sitzung vor der Sommerpause 15 Vorhaben billigen. Auf der Kippe steht die Zustimmung zum neuen Düngegesetz. Mehrere Länder kritisieren zu hohe bürokratische Hürden für die Landwirte. | 05.07.2024 04:05 Uhr
EU-Strafzölle auf E-Autos aus China sind in Kraft
Seit Mitternacht werden in der EU zusätzliche Zölle auf E-Autos aus China erhoben. Je nach Hersteller wird beim Import ein Aufschlag zwischen 17 und knapp 38 Prozent fällig. Allerdings muss die jeweilige Summe noch nicht beglichen-, sondern lediglich als Sicherheitsleistung hinterlegt werden. Bezahlt werden muss die Abgabe erst im November, und auch nur, wenn die chinesische Führung der EU im Streit über die Subventionierung von E-Autos bis dahin nicht entgegenkommt. Die Zölle werden zusätzlich zum Standardsatz von zehn Prozent erhoben. Die deutsche Automobilindustrie sieht dies kritisch. Unter anderem warnt sie vor möglichen chinesischen Gegenmaßnahmen. | 05.07.2024 04:05 Uhr
Iran: Stichwahl um neuen Präsidenten
Im Iran entscheidet sich heute in einer Stichwahl, wer neuer Präsident des Landes wird. Der als reformorientiert geltende Kandidat Peseschkian tritt gegen den ultrakonservativen Hardliner Dschalili an. Etwa 61 Millionen Menschen sind aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Anders als in vielen anderen Ländern steht im Iran nicht der der Präsident am der Staats-Spitze, sondern der oberste geistliche Führer, Chamenei. Es handelt sich um eine vorgezogene Wahl, nachdem Amtsinhaber Raisi bei einem Hubschrauberabsturz ums Leben gekommen war. | 05.07.2024 04:05 Uhr
Hurrikan "Beryl" zieht nach Mexiko
In der mexikanischen Urlaubsregion Yucatán bereiten sich die Menschen darauf vor, dass der Hurrikan "Beryl" auf Land trifft. Experten gehen davon aus, dass sich der Wirbelsturm bis dahin weiter abschwächt. Trotzdem rechnen sie mit massiven Regenfällen und Sturmfluten. Die Behörden ordneten für mehrere Orte Evakuierungen an. Hunderte Flüge wurden gestrichen, Schulen bleiben geschlossen. In größere Hotels stehen Notunterkünft bereit. Vorher hatte "Beryl" bereits auf den Kleinen Antillen und Jamaika Verwüstungen angerichtet. Mindestens neun Menschen kamen infolge des Sturms ums Leben. | 05.07.2024 04:05 Uhr
EM-Viertelfinale: Deutschland trifft auf Spanien
Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft kämpft bei der Fußball-Europameisterschaft heute Abend darum, ins Halbfinale einzuziehen. Die DFB-Auswahl von Bundestrainer Nagelsmann trifft ab 18 Uhr in Stuttgart auf Spanien, das alle bisherigen vier Spiele im Turnier gewonnen hat. Sollte sich die deutsche Mannschaft durchsetzen, dann würde sie am kommenden Dienstag auf den Sieger der Partie zwischen Portugal und Frankreich treffen. Das Finale findet dann am Sonntag kommender Woche in Berlin statt. | 05.07.2024 04:05 Uhr
Das Wetter
Am Tag im südlichen Niedersachsen freundlich, sonst wechselhaft. Temperaturen um 19 Grad. Zum Teil noch stürmisch. Die weiteren Aussichten: Am Sonnabend unbeständig bei 20 bis 28 Grad. Am Sonntag längere Zeit sonnig, an den Küsten etwas Regen, 18 bis 22 Grad.| 05.07.2024 04:05 Uhr