NDR Info Nachrichten vom 19.06.2024:

Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Dreyer, legt ihr Amt nieder. Die SPD-Politikerin begründet den Rücktritt mit fehlender Kraft für die Amtsgeschäfte. Dreyer sagte in Mainz, sie habe nicht mehr die Energie von früher. Als Nachfolger schlug die 63-Jährige den bisherigen Sozialminister Schweitzer vor. Die SPD-Landtagsfraktion habe sich einstimmig für ihn ausgesprochen. Dreyer führt die Landesregierung von Rheinland-Pfalz seit 2013. Damals übernahm sie das Amt von Kurt Beck. | 19.06.2024 16:10 Uhr

Die Bundesregierung will Kinder und Jugendliche besser vor sexuellem Missbrauch schützen. Das Kabinett hat einen entsprechenden Gesetzentwurf auf den Weg gebracht. Er sieht unter anderem eine breitere Prävention, eine bessere Beratung von Betroffenen und eine leichtere Aufarbeitung von vergangenen Missbrauchsfällen vor. Das Amt der unabhängigen Missbrauchsbeauftragten soll rechtlich und personell gestärkt werden. Bundesfamilienministerin Paus beklagte, zu viele Kinder und Jugendliche müssten Erfahrungen mit sexueller Gewalt durchmachen - im familiären Bereich, im sozialen Umfeld oder im digitalen Raum. | 19.06.2024 16:10 Uhr

Arbeitsverträge könnten in Deutschland in Zukunft vollständig digitalisiert werden. Die Bundesregierung hat eine entsprechende Formulierungshilfe für den Bundestag beschlossen. Demnach sollen Arbeitsverträge auch per E-Mail abgeschlossen werden können. Ausnahmen gelten für Wirtschaftsbereiche, die besonders von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung betroffen sind. Die Formulierungshilfe soll Grundlage für die Beratungen über das vierte Bürokratieentlastungsgesetz sein. | 19.06.2024 16:10 Uhr

Bundesjustizminister Buschmann hat sich gegen die EU-Pläne zur sogenannten Chatkontrolle ausgesprochen. Der FDP-Politiker sagte, die Chatkontrolle bedeute das anlasslose und massenhafte Scannen selbst verschlüsselter privater Kommunikation. Auch viele Daten in einer Cloud könnten ohne konkreten Tatverdacht durchforstet werden. Die Bundesregierung werde den Plänen daher nicht zustimmen. Nach dem Willen der EU-Kommission sollen Anbieter wie WhatsApp, Signal oder Facebook verpflichtet werden können, persönliche Bilder und Videos der Nutzer zu durchsuchen. Erklärtes Ziel ist es, Darstellungen von sexualisierter Gewalt gegen Kinder aufzuspüren. | 19.06.2024 16:10 Uhr

Die EU-Kommission wirft Frankreich, Italien und fünf anderen EU-Staaten zu hohe Schulden vor. Die Behörde empfiehlt deshalb, entsprechende Defizitverfahren einzuleiten. Die Entscheidung darüber liegt beim Rat der EU-Finanzminister. Am Ende eines Defizitverfahrens können theoretisch hohe Strafen stehen. Das französische Haushaltsdefizit hatte vergangenes Jahr 5,5 Prozent der Wirtschaftsleistung erreicht, erlaubt sind nach den Regeln der EU drei Prozent. Die Entscheidung der EU-Kommission kommt wenige Woche vor den Neuwahlen in Frankreich. | 19.06.2024 16:10 Uhr

Russland und Nordkorea vertiefen ihre wechselseitigen Beziehungen. Präsident Putin und Machthaber Kim Jong Un unterzeichneten in Pjöngjang einen Vertrag über strategische Zusammenarbeit. Darin sichern sich die beiden Atommächte auch gegenseitige Hilfe zu, sollte einer der Staaten angegriffen werden. Kim sprach von einem gewaltigen Abkommen, das den Aufbau einer multipolaren Welt beschleunigen werde. Putin sprach sich dafür aus, die UN-Sanktionen gegen Nordkorea zu beenden. | 19.06.2024 16:10 Uhr

Die Arbeiter in den deutschen Seehäfen müssen weiter auf einen neuen Tarifvertrag warten. Wie die Gewerkschaft Verdi mitteilte, blieb auch die dritte Verhandlungsrunde mit dem Zentralverband der deutschen Seehäfen ergebnislos. Beide Seiten wollen demnach Anfang Juli zu neuen Gespräch zusammenkommen. Verdi fordert für die etwa 12.000 Beschäftigten eine Erhöhung der Stundenlöhne um drei Euro. Die Arbeitgeber haben zuletzt ein Plus von 2,9 Prozent angeboten, mindestens aber 80 Cent mehr pro Stunde. | 19.06.2024 16:10 Uhr

Bei der Fußball-Europameisterschaft bestreitet die deutsche Nationalelf heute um 18 Uhr gegen Ungarn ihr zweites Gruppenspiel. Bundestrainer Nagelsmann will bei der Partie in Stuttgart die gleiche Besetzung beginnen lassen wie beim Auftaktsieg gegen Schottland. | 19.06.2024 16:10 Uhr

Zeitweise heiter, auch mehr Wolken. Zum Teil noch Schauer. Höchstwerte 16 bis 21 Grad. Morgen Wechsel aus Sonne und Wolken, in Südniedersachsen einzelne Schauer. 17 bis 24 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Freitag heiter bis wolkig, gebietsweise Schauer und Gewitter. 19 bis 26 Grad. Am Sonnabend unbeständig Schauerwetter, 18 bis 22 Grad.| 19.06.2024 16:10 Uhr