NDR Info Nachrichten vom 15.06.2024:

Nach dem G7-Gipfel in Italien wollen Vertreter von 92 Staaten in der Schweiz über erste Schritte eines Friedensprozesses in der Ukraine beraten. Bundeskanzler Scholz reist direkt aus dem süditalienischen Apulien an, aus den USA kommt Vizepräsidentin Harris, für die Ukraine nimmt Präsident Selenskyj teil. Die Delegationen wollen in einem Luxushotel hoch über dem Vierwaldstättersee bei Luzern über den Getreideexport aus der Ukraine, die Sicherheit des von Russland besetzten Atomkraftwerks Saporischschja, eine Absage an den Einsatz von Atomwaffen und humanitäre Fragen wie den Gefangenenaustausch debattieren.  An der zweitägigen Konferenz auf Initiative der Ukraine nehmen 57 Länder auf Ebene der Staats- und Regierungschefs teil. Es ist damit einer der größten Gipfel dieses Jahres. Auch wenn es nur begrenzte Hoffnung auf konkrete Ergebnisse gibt, gilt das Treffen als wichtiges Zeichen der internationalen Solidarität mit der Ukraine. | 15.06.2024 12:20 Uhr

Die EU-Staaten haben sich grundsätzlich auf den Start von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau geeinigt. Das teilte die belgische Ratspräsidentschaft am Abend mit. Formell soll die Entscheidung demnach kommende Woche auf einem Ministertreffen der EU abgesegnet werden. Ob und wann die Ukraine tatsächlich EU-Mitglied werden kann, ist völlig offen. Ein Beitritt des Landes vor dem Ende des russischen Angriffskrieges gilt als ausgeschlossen. Anderenfalls könnte die Führung in Kiew militärischen Beistand einfordern und die EU wäre Kriegspartei. | 15.06.2024 12:20 Uhr

Die SPD will Betrug beim Bürgergeld offenbar deutlich schärfer bestrafen. Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, soll die staatliche Leistung ausgesetzt werden, wenn Empfänger beispielsweise bei Schwarzarbeit erwischt werden. Genauso wie bei Sanktionen für sogenannte Totalverweigerer soll der Regelsatz dann für zwei Monate nicht gezahlt werden. Nur die Mietzahlungen würden weiter übernommen, um Obdachlosigkeit zu verhindern. Dem Bericht zufolge stehen sowohl Kanzler Scholz als auch Bundesarbeitsminister Heil und der SPD-Vorsitzende Klingbeil hinter dem Plan.| 15.06.2024 12:20 Uhr

Der Deutsche Städtetag fordert von der Bundesregierung konkrete Schritte zur Verbesserung der häuslichen Pflege. Vizepräsidentin Dörner sagte der "Funke-Mediengruppe", es herrsche unter anderem ein akuter Mangel an altersgerechtem Wohnraum. Daher müssten Bund und Länder ihre Förderprogramme für barrierefreie Wohnungen aufstocken. Dörner machte in diesem Zusammenhang geltend, dass es das Pflegesystem entlaste, wenn ältere Menschen möglichst lange in der eigenen Wohnung zurechtkämen. Zu diesem Zweck forderte die Vizepräsidentin des Städtetags auch mehr digitale Pflegeleistungen. Diese gehörten endlich in den Leistungskatalog der Pflegeversicherung. | 15.06.2024 12:20 Uhr

Der Deutsche Richterbund hat die Pläne der Bundesregierung für schnellere Asylverfahren kritisiert. Geschäftsführer Rebehn sagte der "Augsburger Allgemeinen", ohne zusätzliches Personal seien die Pläne weitgehend wirkungslos. Um Asylklagen grundsätzlich innerhalb weniger Monate abschließen zu können, brauche es in erster Linie eine Personaloffensive für die Verwaltungsgerichte. Bundesjustizminister Buschmann hatte angekündigt, Asylprozesse deutlich zu straffen. So soll in Hauptsacheverfahren im Normalfall ein Richter allein entscheiden statt wie bisher eine Kammer. Buschmann sagte zur Begründung, lange Verfahren seien eine Belastung für alle Beteiligten - auch für den Sozialstaat. | 15.06.2024 12:20 Uhr

Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Högl, hält eine Pflicht beim Wehrdienst für unausweichlich. Dem Magazin "Stern" sagte Högl, Freiwilligkeit sei wichtig. Perspektivisch brauche es aber auch eine Verpflichtung. Allen müsse deutlich werden, dass jeder und jede in unserer Gesellschaft einen Beitrag leisten muss. Verteidigungsminister Pistorius hatte zuvor ein neues Wehrdienstmodell vorgeschlagen. Junge Männer sollen demnach verpflichtend über ihre Bereitschaft und Eignung zum Wehrdienst Auskunft geben. Der Dienst selbst soll aber freiwillig bleiben. | 15.06.2024 12:20 Uhr

In Grevesmühlen in Mecklenburg-Vorpommern haben Jugendliche offenbar zwei Mädchen aus Ghana angegriffen. Nach ersten Erkenntnissen wurden die Achtjährige und ihre zwei Jahre ältere Schwester gestern Abend von etwa 20 Jugendlichen und Heranwachsenden angegriffen, wie die Polizei mitteilte. Dem jüngeren Mädchen sollen die Angreifer unter anderem ins Gesicht getreten haben.  Als die Eltern der Kinder hinzukamen, kam es zu einer Auseinandersetzung. Die Achtjährige und ihr Vater wurden mit einem Rettungswagen in ein Krankenhaus gebracht. Die Polizei ermittelt wegen Landfriedensbruchs, gefährlicher Körperverletzung, Volksverhetzung und Beleidigung. | 15.06.2024 12:20 Uhr

Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft ist mit einem deutlichen Sieg in die Europameisterschaft gestartet. Das Team von Bundestrainer Julian Nagelsmann besiegte Schottland im Auftaktspiel mit 5:1 - der höchste deutsche Sieg bei einer EM. Die Treffer für die DFB-Auswahl erzielten in der ersten Halbzeit Florian Wirtz, Jamal Musiala und - per Strafstoß - Kai Havertz. Die beiden Tore in der zweiten Spielhälfte schossen Niclas Füllkrug und Emre Can. Innenverteidiger Antonio Rüdiger sorgte mit einem Eigentor für den Ehrentreffer der Schotten. Die Gäste spielten wegen einer Roten Karte mehr als eine Hälfte lang in Unterzahl. Heute stehen die Partien Ungarn - Schweiz, Spanien - Kroatien und Italien - Albanien auf dem Programm. | 15.06.2024 12:20 Uhr

Von West nach Ost ziehender Regen mit einzelnen Gewittern, dahinter heitere Phasen und nur noch einzelne Schauer. 16 bis 21 Grad. Morgen von Südniedersachsen bis Vorpommern Sonne, an Ems und Nordsee bereits am Vormittag Schauer. 17 bis 23 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Montag Schauer und Gewitter, zuvor im Osten teils heiter, 19 bis 27 Grad. Am Dienstag teils kräftiger Regen und Gewitter, 20 bis 27 Grad. | 15.06.2024 12:20 Uhr