NDR Info Nachrichten vom 06.06.2024:
Bundestag beschließt neuen THC-Grenzwert
Nach der teilweisen Legalisierung von Cannabis hat der Bundestag einen neuen THC-Grenzwert für die Droge im Straßenverkehr beschlossen. Er liegt demnach künftig bei 3,5 Nanogramm THC pro Milliliter Blutserum. Bisher war es ein Nanogramm. Wer Cannabis konsumiert und sich dann ans Steuer setzt, für den gilt ein komplettes Alkoholverbot im Straßenverkehr. Für Fahranfänger ist Cannabis am Lenkrad vollständig verboten. Bei Verstößen droht ein Bußgeld von mindestens 500 Euro und der Führerscheinentzug. | 06.06.2024 23:40 Uhr
D-Day Feierlichkeiten in Frankreich
Bei Gedenkfeiern an den Stränden der Normandie haben US-Präsident Biden und andere Staatschefs an den D-Day erinnert. Heute vor 80 Jahren landeten die Streitkräfte der West-Alliierten in Frankreich und trugen maßgeblich dazu bei, Europa von der NS-Herrschaft zu befreien. Auch mehrere Veteranen nahmen den Feierlichkeiten teil. Biden sagte in seiner Rede, heute seien Demokratie und Freiheit wieder in Gefahr. Er verwies auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. | 06.06.2024 23:40 Uhr
Frankreich schickt Mirage-Kampfflugzeuge an Ukraine
Frankreich wird der Ukraine Kampfflugzeuge vom Typ Mirage zur Verfügung stellen. Das kündigte Präsident Macron in einem Fernsehinterview an. Ukrainische Piloten sollen in Frankreich dafür ausgebildet werden. Überlegt wird auch, französische Ausbilder in die Ukraine zu schicken. Macron wird morgen den ukrainischen Präsidenten Selenskyj im Elysee-Palast empfangen. | 06.06.2024 23:40 Uhr
Scholz will Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien
Als Konsequenz aus der tödlichen Messerattacke von Mannheim will Bundeskanzler Scholz die Abschiebung von Schwerstkriminellen nach Afghanistan und Syrien wieder ermöglichen. Das Bundesinnenministerium arbeite an der praktischen Umsetzung und sei bereits mit den Nachbarländern Afghanistans im Gespräch, sagte Scholz in einer Regierungserklärung. Kritik an Scholz kam unter anderem aus Reihen der Koalition. Die Grünen-Abgeordnete Gambir warf dem Kanzler vor, gegen Menschenrechte zu verstoßen und sich von Populismus treiben zu lassen.| 06.06.2024 23:40 Uhr
Bundestag beschließt neue Dünge-Regeln
Der Bundestag hat neue Dünge-Regeln für die Landwirtschaft beschlossen. Ziel ist es, die Nitratbelastung des Grundwassers zu reduzieren. Die EU hatte dies wiederholt angemahnt. Die Verwendung von Dünger in landwirtschaftlichen Betrieben soll künftig genauer dokumentiert werden, um die Verursacher von Grundwasserbelastungen zur Verantwortung ziehen zu können. Die Grünen lobten das Gesetz als Meilenstein nachhaltiger Agrarpolitik, die Union sieht darin einen unnötigen Bürokratie-Wust.| 06.06.2024 23:40 Uhr
Essen kündigt Mietvertrag mit der AfD
Die Essener Messegesellschaft hat den Mietvertrag mit der AfD für deren Bundesparteitag Ende Juni gekündigt. Er sollte in der Grugahalle stattfinden. Die Stadt als Mehrheitsgesellschafterin der Messe hat von der Partei verlangt, dass sie sich dazu verpflichtet, dass während des Parteitags keine verbotenen NS-Parolen geäußert werden. Anderenfalls sollte eine Strafe von 500.000 Euro fällig werden. Die AfD lehnte das ab. Nach Angaben eines Vorstandsmitglieds wird sie gerichtlich gegen die Kündigung des Mietvertrags vorgehen. | 06.06.2024 23:40 Uhr
Urteil zu Parken auf Gehwegen
Das Bundesverwaltungsgericht hat eine grundlegende Entscheidung zum Parken auf Bürgersteigen getroffen. Anwohner können unter bestimmten Umständen von den örtlichen Behörden verlangen, dass sie gegen Autos auf Gehwegen vorgehen. Voraussetzung ist, dass die Nutzung des Bürgersteigs vor der eigenen Haustür erheblich eingeschränkt ist. Dem Urteil lag ein Fall aus Bremen zugrunde. Die Deutsche Umwelthilfe begrüßte das Urteil und forderte Städte und Gemeinden auf, Ordnungsgelder zu verhängen oder Autos abschleppen zu lassen. | 06.06.2024 23:40 Uhr
Starliner an ISS angedockt
Das Raumschiff Starliner hat an der Internationalen Raumstation ISS angedockt. Mit an Bord waren eine Astronautin und ein Astronaut der US-Raumfahrtbehörde Nasa. Der erste bemannte Testflug des Raumschiffs der Firma Boeing hatte eigentlich schon vor sieben Jahren stattfinden sollen - wurde wegen technischer Probleme aber immer wieder verschoben. Der Starliner soll in Zukunft regelmäßig Astronauten zur ISS bringen und damit eine Alternative zu den Raumkapseln der Firma SpaceX sein.| 06.06.2024 23:40 Uhr
Das Wetter
Heute Nacht meist trocken. Örtlich Nebel. An der Nordsee einzelne Schauer. Tiefstwerte 11 bis 6 Grad. Morgen wechselnd wolkig, gelegentlich Regen, meist bleibt es trocken. 16 bis 20 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Sonnabend von der Nordsee her Regen, gebietsweise freundlicher. 15 bis 23 Grad. Am Sonntag heiter bis wolkig, im Norden mehr Schauer. 15 bis 20 Grad. | 06.06.2024 23:40 Uhr