NDR Info Nachrichten vom 18.05.2024:
Scholz versichert Saarland Solidarität
Bundeskanzler Scholz hat dem Saarland nach den Überschwemmungen die Solidarität des Bundes versichert. Es stehe nun die akute Hilfe im Vordergrund, sagte der SPD-Politiker am Mittag in der Nähe von Saarbrücken. Dort informierte sich Scholz über die Situation vor Ort. Die saarländische Ministerpräsidentin Rehlinger sprach von der schwierigsten Hochwasserlage seit mehr als 30 Jahren. Die Landesregierung hat bereits erste Schritte für finanzielle Hilfen eingeleitet. Im Saarland sind die Pegelstände seit der Nacht nicht mehr gestiegen. Trotzdem sind die Rettungskräfte weiterhin im Dauereinsatz. Im benachbarten Rheinland-Pfalz sind dagegen die Scheitelpunkte der Pegelstände an mehreren Flüssen noch nicht überall erreicht. So wird zum Beispiel erwartet, dass die Mosel in Cochem und Trier weiter ansteigt und es dort neue Überschwemmungen gibt. | 18.05.2024 15:05 Uhr
Minister verurteilen Flughafen-Blockade
Nach der erneuten Blockade des Münchner Flughafens durch radikale Klimaschützer fordern Politiker konsequente Bestrafungen. Bundesinnenministerin Faeser sprach von kriminellen Aktionen, die den Flugverkehr gefährden und dem Klimaschutz schaden, weil sie nur Unverständnis und Wut hervorrufen. Verkehrsminister Wissing erklärte, der Vorfall zeige, dass die geplante Verschärfung des Luftsicherheitsgesetzes dringend nötig sei. Eingriffe dieser Art sollten demnach künftig als Straftaten mit bis zu zwei Jahren Haft geahndet werden können. Mehrere Mitglieder der Gruppe "Letzte Generation" hatten sich heute früh auf dem Rollfeld des Münchener Airports festgeklebt. Der Flugverkehr wurde vorübergehend komplett gesperrt. | 18.05.2024 15:05 Uhr
Israels Militär greift weiter in Rafah an
Die israelischen Streitkräfte setzen nach eigenen Angaben ihre Einsätze in der Stadt Rafah im südlichen Gazastreifen fort. Dabei sei ein Kommandeur des Islamischen Dschihad getötet worden, teilte das Militär mit. Zudem hätten israelische Truppen Waffenlager und Raketenstellungen zerstört. Nach Angaben des kuwaitischen Krankenhauses in Rafah starben dort zwei Menschen in einem Flüchtlingslager. Auch aus der Mitte und dem Norden des Gazastreifen werden weitere Gefechte gemeldet. Die israelische Seite sprach von mehreren getöteten Islamisten in der Flüchtlingssiedlung Dschabalia. Nach palästinensischer Darstellung kamen dort mindestens 15 Zivilisten ums Leben. Die Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen. | 18.05.2024 15:05 Uhr
Ukrainische Geflüchtete bekommen in D mit am meisten Geld
Geflüchtete aus der Ukraine bekommen in Deutschland offenbar höhere Sozialleistungen als in den meisten anderen europäischen Staaten. Das berichtet die "Welt am Sonntag" und beruft sich auf eine Analyse der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags im Auftrag der CDU. Demnach bekommen ukrainische Flüchtlinge in Deutschland Bürgergeld. Dazu kämen Zuschüsse, teils von mehreren hundert Euro. Die Niederlande, Frankreich und Italien zahlen ukrainischen Geflüchteten laut Analyse teilweise deutlich weniger als die Hälfte dieser Summe. Vergleiche seien wegen der unterschiedlichen Sozialsysteme in Europa allerdings nur eingeschränkt möglich, hieß es. | 18.05.2024 15:05 Uhr
Grüne: Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus
Die Parteispitze der Grünen hat sich nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios auf ein Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus verständigt. In dem Papier fordert die Partei eine Task Force. Die soll nach dem Willen der Grünen Erkenntnisse der Verfassungsschutzämter von Bund und Ländern unter anderem gegen die AfD und ihre Jugendorganisation zusammenführen und auswerten. Ziel ist, Material für die Sicherheitsbehörden zu sammeln, um ein mögliches Verbot der AfD abzuwägen. Die Grünen fordern außerdem, das Bundesmeldegesetz so zu ändern, dass Adressen von Kommunalpolitikern nicht mehr so leicht öffentlich zugänglich sind. Damit soll Angriffen auf Privatwohnungen vorgebeugt werden. | 18.05.2024 15:05 Uhr
Nach Anschlag: Positive Prognose für Fico
Der Zustand des schwer verletzten slowakischen Ministerpräsidenten Fico bessert sich offenbar. Wie Gesundheitsministerin Dolinkova sagte, wurde der Regierungschef drei Tage nach dem Attentat erneut operiert. Der zweistündige Eingriff habe zu einer positiven Prognose beigetragen. Ein Transport in ein Krankenhaus in der Hauptstadt Bratislava ist in den kommenden Tagen aber voraussichtlich noch nicht möglich. Fico war am Mittwoch in der slowakischen Kleinstadt Handlova angeschossen und lebensgefährlich verletzt worden. Der mutmaßliche Attentäter wurde inzwischen wegen versuchten Mordes angeklagt und hat nach Angaben des Innenministeriums allein gehandelt.| 18.05.2024 15:05 Uhr
Lübeck: Neue Bahnhofsbrücke zusammengesetzt
In Lübeck sind die zwei bisher getrennten Hälften der zentralen Bahnhofsbrücke zusammengesetzt worden. Dafür musste der östliche Teil mit Hilfe von Hydraulikpressen um rund sieben Meter verschoben werden. Die vollständige Verkehrsfreigabe ist für den Herbst geplant. Die Lübecker Bahnhofsbrücke aus dem Jahr 1907 wird schrittweise durch einen Neubau ersetzt. Die Gesamtkosten liegen nach Angaben der Hansestadt bei 36,4 Millionen Euro. | 18.05.2024 15:05 Uhr
Das Wetter
Bewölkt, teils Schauer und Gewitter, nach Norden hin viel Sonnenschein und trocken. 16 bis 23 Grad. In der Nacht nachlassende Schauer, Richtung Norden meist trocken. Tiefstwerte 13 bis 10 Grad. Morgen zeit- und gebietsweise Schauer, örtlich Gewitter, am freundlichsten im Küstenumfeld. 16 bis 23 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Montag Schauer und Gewitter. 16 bis 23 Grad. Am Dienstag heiter, 15 bis 27 Grad. | 18.05.2024 15:05 Uhr