NDR Info Nachrichten vom 16.05.2024:

Der Bundestag hat die Immunität der AfD-Abgeordneten Bystron und Gnauck aufgehoben. Zunächst setzte das Parlament die Immunität des Europawahlkandidaten Bystron aus, später durchsuchten Ermittler seine Büros. Hintergrund sind offenbar die Vorwürfe, er habe Gelder aus Russland angenommen. Danach traf es den Vorsitzenden der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative, Gnauck. Er muss sich nach ARD-Informationen wegen eines Disziplinarvergehens während seiner früheren Zeit bei der Bundeswehr vor Gericht verantworten. Unterdessen sind in der Affäre um einen mutmaßlichen chinesischen Spion im Büro des Spitzenkandidaten der AfD für die Europawahl, Krah, neue Details aufgetaucht. Nach Recherchen von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung gehen die Sicherheitsbehörden dem Verdacht nach, dass Krah selbst Geheimdienstgeld aus China erhalten hat. | 16.05.2024 21:20 Uhr

Bundesfinanzminister Lindner erwartet nach eigenen Worten schwierige Beratungen zum Haushalt 2025. Anlass ist die pessimistischere Expertenschätzung zu den Steuereinnahmen des Staates. Die Gespräche der Ampel-Regierung darüber seien intensiv und herausfordernd, sagte der FDP-Chef. Es müsse eine Lücke im niedrigen zweistelligen Milliarden-Euro-Bereich geschlossen werden. Weil der Bund nun mit deutlich geringeren Einnahmen auskommen müsse, dürfte dies für die Ampelparteien SPD, Grüne und FDP nicht leichter werden. | 16.05.2024 21:20 Uhr

Der Gemeinderat in Grünheide hat grünes Licht für die Tesla-Pläne zum Bau eines Güterbahnhofs gegeben. Elf der 19 Gemeinderatsmitglieder votierten für den entsprechenden Bebauungsplan. Damit kann Tesla einen Güterbahnhof östlich seines Werks bauen, über den die Fahrzeuge abtransportiert werden sollen. Die Gemeindevertreter tagten unter Polizeischutz. Gegner des Vorhabens kritisierten unter anderem, dass der Güterbahnhof im Trinkwasserschutzgebiet angelegt werden und dafür Wald gerodet werden soll. | 16.05.2024 21:20 Uhr

Der Bundestag hat die Bonner Zivilrechtsprofessorin Specht-Riemenschneider zur neuen Bundesdatenschutzbeauftragten gewählt.  Specht-Riemenschneider wird damit die bisher jüngste Amtsinhaberin auf dem Posten. Die Grünen-Politiker von Notz und Khan sprachen von der richtigen Frau zum richtigen Zeitpunkt am richtigen Ort. Die neue Beauftragte werde wichtige Impulse für den Grundrechtsschutz und einen transparenten Staat setzen. FDP-Fraktionsvize Kuhle lobte, Specht-Riemenschneider habe gleichermaßen ein Verständnis für die Notwendigkeit von Bürgerrechten im digitalen Raum auch ein Verständnis für die Digitalisierung und die Situation der Privatwirtschaft. | 16.05.2024 21:20 Uhr

In der Slowakei kämpfen Ärzte weiter um das Leben des bei einem Attentat schwerverletzten Regierungschefs Fico. Es gelang ihnen, den 59-Jährigen zu stabilisieren, seinen Zustand bezeichneten sie aber als ernst. Gegen den mutmaßlichen Attentäter wird wegen vorsätzlichen Mordes ermittelt. Die Attacke war laut Innenministerium politisch motiviert. Mit Blick auf die Europawahl im Juni mahnten die scheidende Präsidentin und ihr Nachfolger, den Wahlkampf vorerst auszusetzen oder zumindest den Ton zu mäßigen. | 16.05.2024 21:20 Uhr

Wegen eines umgestürzten Baumes ist der Zugverkehr im Norden eingeschränkt. Er sei aus unbekannter Ursache zwischen Neumünster und Brokstedt im Kreis Steinburg umgekippt, sagte eine Sprecherin der Deutschen Bahn. Wie lange die Reparaturarbeiten andauern, sei unklar. Der Regionalverkehr falle zwischen Hamburg und Neumünster aus. Durch das Hindernis fahre zudem kein Fernverkehr. Reisende werden gebeten, mit Zügen über Lübeck auszuweichen oder mit der Nordbahn über Bad Oldesloe zu fahren. | 16.05.2024 21:20 Uhr

Fußball-Bundestrainer Nagelsmann hat 27 Spieler in seinen vorläufigen Kader für die -Europameisterschaft berufen. Dazu gehören etwa Toni Kroos und Thomas Müller. Nicht berücksichtigt wurden wie erwartet die langjährigen Nationalspieler Mats Hummels und Leon Goretzka. Das größte Kontingent stellt der deutsche Rekordmeister Bayern München mit sechs Profis, vom VfB Stuttgart sind fünf Spieler dabei. Seinen endgültigen Kader mit höchstens 26 Spielern muss Nagelsmann der UEFA am 7. Juni melden. Im Eröffnungsspiel trifft Deutschland am 14. Juni in München auf Schottland. | 16.05.2024 21:20 Uhr

Heute Nacht überwiegend klar. Vom Emsland bis nach Göttingen Schauer oder Gewitter. Tiefstwerte 16 bis 11 Grad. Morgen im Nordosten heiter, in Niedersachsen einzelne Schauer. 17 bis 26 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Wochenende bis auf den Norden häufig Schauer und Gewitter. 16 bis 23 Grad.| 16.05.2024 21:20 Uhr