NDR Info Nachrichten vom 16.05.2024:

Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Hannes Gnauck aufgehoben. Das Parlament votierte gegen die Stimmen der AfD für eine entsprechende Empfehlung des Immunitätsausschusses. Über die Hintergründe wurde zunächst nichts bekannt. Nach ARD-Informationen soll es um eine Disziplinarklage aus Gnaucks Zeit bei der Bundeswehr gehen. Gnauck ist damit nach dem Abgeordneten Bystron der zweite Bundestagsabgeordnete der AfD, dem die Immunität entzogen wurde. Bystron muss sich wegen Bestechlichkeit verantworten. | 16.05.2024 19:30 Uhr

Bundesfinanzminister Lindner erwartet nach eigenen Worten schwierige Beratungen zum Haushalt 2025. Anlass ist die pessimisterische Expertenschätzung zu den Steuereinnahmen des Staates. Die Gespräche der Ampel-Regierung darüber seien intensiv und herausfordernd, sagte der FDP-Chef. Es müsse eine Lücke im niedrigen zweistelligen Milliarden-Euro-Bereich geschlossen werden. Weil der Bund nun mit deutlich geringeren Einnahmen auskommen müsse, dürfte dies für die Ampelparteien SPD, Grüne und FDP nicht leichter werden. | 16.05.2024 19:30 Uhr

Das Verfahren gegen den Thüringer AfD-Chef Höcke wegen Verwendung einer Parole aus der NS-Zeit geht in die nächste Instanz. Die Verteidigung hat Revision gegen das Urteil des Landgerichts Halle eingelegt. Die Richter hatten Höcke zu einer Geldstrafe in Höhe von 13.000 Euro verurteilt. Er soll wissentlich in einer Rede eine Parole der früheren Sturmabteilung der Nationalsozialisten verwendet haben. Der AfD-Politiker bestreitet das. Mit dem Fall befasst sich nun der Bundesgerichtshof.| 16.05.2024 19:30 Uhr

In der Slowakei kämpfen Ärzte weiter um das Leben des bei einem Attentat schwerverletzten Regierungschefs Fico. Es gelang ihnen, den 59-Jährigen zu stabilisieren, seinen Zustand bezeichneten sie aber als ernst. Gegen den mutmaßlichen Attentäter wird wegen vorsätzlichen Mordes ermittelt. Die Attacke war laut Innenministerium politisch motiviert. Mit Blick auf die Europawahl im Juni mahnten die scheidende Präsidentin und ihr Nachfolger, den Wahlkampf vorerst auszusetzen oder zumindest den Ton zu mäßigen. | 16.05.2024 19:30 Uhr

Der Bundestag hat die Bonner Zivilrechtsprofessorin Specht-Riemenschneider zur neuen Bundesdatenschutzbeauftragten gewählt.  Specht-Riemenschneider wird damit die bisher jüngste Amtsinhaberin auf dem Posten. Die Grünen-Politiker von Notz und Khan sprachen von der richtigen Frau zum richtigen Zeitpunkt am richtigen Ort. Die neue Beauftragte werde wichtige Impulse für den Grundrechtsschutz und einen transparenten Staat setzen. FDP-Fraktionsvize Kuhle lobte, Specht-Riemenschneider habe gleichermaßen ein Verständnis für die Notwendigkeit von Bürgerrechten im digitalen Raum auch ein Verständnis für die Digitalisierung und die Situation der Privatwirtschaft. | 16.05.2024 19:30 Uhr

Wegen eines umgestürzten Baumes ist der Zugverkehr im Norden eingeschränkt. Er sei aus unbekannter Ursache zwischen Neumünster und Brokstedt im Kreis Steinburg umgekippt, sagte eine Sprecherin der Deutschen Bahn. Wie lange die Reparaturarbeiten andauern, sei unklar. Der Regionalverkehr falle zwischen Hamburg und Neumünster aus. Durch das Hindernis fahre zudem kein Fernverkehr. Reisende werden gebeten, mit Zügen über Lübeck auszuweichen oder mit der Nordbahn über Bad Oldesloe zu fahren. | 16.05.2024 19:30 Uhr

Fußball-Bundestrainer Nagelsmann hat 27 Spieler in seinen vorläufigen Kader für die -Europameisterschaft berufen. Dazu gehören etwa Toni Kroos und Thomas Müller. Nicht berücksichtigt wurden wie erwartet die langjährigen Nationalspieler Mats Hummels und Leon Goretzka. Das größte Kontingent stellt der deutsche Rekordmeister Bayern München mit sechs Profis, vom VfB Stuttgart sind fünf Spieler dabei. Seinen endgültigen Kader mit höchstens 26 Spielern muss Nagelsmann der UEFA am 7. Juni melden. Im Eröffnungsspiel trifft Deutschland am 14. Juni in München auf Schottland. | 16.05.2024 19:30 Uhr

Heute Nacht überwiegend klar. Vom Emsland bis nach Göttingen Schauer oder Gewitter. Tiefstwerte 16 bis 11 Grad. Morgen im Nordosten heiter, in Niedersachsen einzelne Schauer. 17 bis 26 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Wochenende bis auf den Norden häufig Schauer und Gewitter. 16 bis 23 Grad.| 16.05.2024 19:30 Uhr