NDR Info Nachrichten vom 13.05.2024:

In Münster wird heute ein wegweisendes Urteil im Hinblick auf die AfD erwartet. Das Oberverwaltungsgericht entscheidet, ob die Partei als extremistischer Verdachtsfall eingestuft und durch den Verfassungsschutz beobachtet werden darf. Die AfD hatte dagegen geklagt. In erster Instanz war sie bereits gescheitert. Da hatte das Verwaltungsgericht Köln die Entscheidung des Verfassungsschutzes bestätigt.| 13.05.2024 04:30 Uhr

Die Kämpfe im Osten der Ukraine haben sich laut Präsident Selenskyj deutlich ausgeweitet. Vor allem rund um Wowtschansk nordöstlich der Stadt Charkiw sei die Lage sehr schwierig. Vom Gouverneur der Region heißt es, die russischen Streitkräfte hätten den Beschuss auf den Ort verstärkt. Russischen Medienberichten zufolge sollen sie auch schon eingerückt sein. Das ukrainische Militär sagt wiederum, die Stadt bleibe unter Kontrolle - kleine Gruppen von Russen seien zurückgeschlagen worden. Die russische Armee hatte am Freitag eine Offensive in der Region Charkiw gestartet. Mehrere Dörfer sollen bereits eingenommen sein. Unabhängig überprüfen lassen sich die Angaben derzeit nicht. | 13.05.2024 04:30 Uhr

In Russland bildet Präsident Putin seine Regierung um. So wird das Verteidigungsministerium künftig nicht mehr von Putins engem Vertrauten Schoigu geführt. Sein Nachfolger soll der bisherige Vize-Regierungschef Beloussew werden. Kreml-Sprecher Peskow begründete die Entscheidung für einen Zivilisten mit den Worten, auf dem Schlachtfeld gewinne heute derjenige, der offener für Innovationen und deren Umsetzung sei. Schoigu selbst soll Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates werden. Generalstabschef Gerassimow bleibt auf seinem Posten. | 13.05.2024 04:30 Uhr

Das Bundeskriminalamt und das Bundesinnenministerium informieren heute darüber, wie sich die Cyberkriminalität zuletzt entwickelt hat. Das BKA teilte vorab mit, dass die Zahl der Straftaten aus dem Ausland oder von unbekannten Orten aus Jahr für Jahr zunehme. Auch der finanzielle Schaden, der dadurch für Unternehmen in Deutschland ensteht, wachse. Besonders teuer wird es demnach für die Firmen, wenn Hacker deren Systeme verschlüsseln und dann Lösegeld verlangen.| 13.05.2024 04:30 Uhr

Entwicklungsministerin Schulze hat ihre geplanten Ausgaben für das kommende Jahr verteidigt. Die SPD-Politikerin betonte in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin", Entwicklungszusammenarbeit sei neben Verteidigung und Diplomatie Teil der Sicherheitsstrategie für Deutschland. Die Bundesregierung wolle zum Beispiel die Abhängigkeiten von China reduzieren. Dann müsse sie auch helfen, eine Versorgung mit Rohstoffen aus anderen Ländern mit aufzubauen. Schulzes Ministerium hat Ausgaben von rund 12 Milliarden Euro angemeldet und damit die Vorgaben um mehr als zwei Milliarden Euro überschritten.| 13.05.2024 04:30 Uhr

Die Massenproteste in Georgien gehen weiter. Vor dem Parlament in der Hauptstadt Tiflis haben sich am späten Abend wieder tausende Menschen versammelt. Viele wollten die ganze Nacht dort bleiben - ungeachtet der Drohungen der Regierung. Der georgische Innenminister hatte von Festnahmen und Haftstrafen gesprochen, sollte das Parlament blockiert werden. Dort soll in dieser Woche ein umstrittenes Gesetz verabschiedet werden. Es sieht verschärfte Kontrollen von Nichtregierungsorganisationen vor. Kritiker sehen Parallelen zu einem russischen Gesetz, das den Behörden dort ermöglicht, massiv gegen kritische Medien und Organisationen vorzugehen. | 13.05.2024 04:30 Uhr

Bei der Parlamentswahl in der spanischen Region Katalonien haben die Separatisten ihre absolute Mehrheit verloren - erstmals seit mehr als zehn Jahren. Stärkste Kraft wurden die Sozialisten von Ministerpräsident Sanchez. Allerdings haben auch sie keine eigene Mehrheit im katalanischen Regionalparlament und müssen für eine Regierungsbildung noch einen Partner suchen. Das dürfte sich allerdings schwierig gestalten. Neuwahlen sind möglich. | 13.05.2024 04:30 Uhr

Der FC St. Pauli ist in die Fußball-Bundesliga aufgestiegen. Die Mannschaft von Trainer Hürzeler besiegte im ausverkauften Millerntorstadion den VfL Osnabrück mit 3:1. St. Pauli folgt damit Holstein Kiel in die erste Liga. Nach dem Abpfiff stürmten die Fans den Platz. Eintracht Braunschweig sicherte sich durch einen 1:0 Sieg über Wehen Wiesbaden den Klassenerhalt in der zweiten Liga und Hannover 96 siegte beim Karlsruher SC mit 2:1. Fußball-Bundesligist Bayer Leverkusen bleibt in dieser Saison ungeschlagen. Die Mannschaft gewann beim VfL Bochum mit 5:0. Außerdem hat Bayern München den VfL Wolfsburg mit 2:0 besiegt. Die TSG Hoffenheim gewann beim SV Darmstadt mit 6:0. | 13.05.2024 04:30 Uhr

Am Tage überwiegend sonnig, im Westen Niedersachsens stellenweise Schauer. 21 bis 27 Grad. Am Dienstag heiter bis sonnig bei 18 bis 27 Grad. Am Mittwoch nordöstlich der Elbe sonnig, in Niedersachsen aus Südwesten Schauer und Gewitter, 18 bis 26 Grad.| 13.05.2024 04:30 Uhr