NDR Info Nachrichten vom 10.02.2024:
Nato-Chef: Europäer müssen Rüstungsproduktion hochfahren
Nato-Chef Stoltenberg hat die europäischen Mitgliedsländer des Bündnisses aufgerufen, ihre Rüstungsproduktion hochzufahren. Das sei erforderlich, um die Lieferungen an die Ukraine zu erhöhen und die eigenen Waffen- und Munitionsbestände wiederaufzufüllen, sagte Stoltenberg der "Welt am Sonntag". Die Nato suche keinen Krieg mit Russland, müsse sich aber für eine womöglich jahrzehntelange Konfrontation wappnen. Der CDU-Außenpolitiker Kiesewetter warnte auf NDR Info davor, sich weiter auf die Unterstützung durch die USA zu verlassen. | 10.02.2024 10:25 Uhr
EU einigt sich auf neue Schuldenregeln
Die seit Jahren diskutierte Reform der Schuldenregeln in der Europäischen Union hat eine wichtige Hürde genommen. Unterhändler der EU-Staaten und des Europaparlaments einigten sich in Brüssel grundsätzlich auf neue Regeln. Das teilte die belgische EU-Ratspräsidentschaft in der Nacht mit. Ziel der Reform ist es, Investitionen zu ermöglichen und zugleich eine zu hohe Verschuldung einzelner Mitgliedstaaten zu verhindern. | 10.02.2024 10:25 Uhr
Abbas verurteilt Pläne für israelische Offensive in Rafah
Palästinenser-Präsident Abbas hat die Vorbereitungen der israelischen Streitkräfte auf einen Vorstoß auf die Stadt Rafah scharf verurteilt. Er sprach von einer Politik der Vertreibung und rief den UN-Sicherheitsrat auf, tätig zu werden. Israels Ministerpräsident Netanjahu hatte zuvor erklärt, die Armee solle in Rafah die letzten Kampfeinheiten der islamistischen Hamas zerschlagen. Angesichts der hunderttausenden Flüchtlinge in der Stadt im äußersten Süden des Gazastreifens warnen Beobachter vor katastrophalen Folgen. | 10.02.2024 10:25 Uhr
FDP-Fraktionschef schließt Bruch der Ampel aus
FDP-Fraktionschef Dürr hat vorgezogene Bundestagswahlen ausgeschlossen und die Arbeit der Ampelkoalition verteidigt. Im Gespräch mit der "Rheinischen Post" räumte Dürr Spannungen mit den Koalitionspartnern SPD und Grüne ein. Das Ampel-Bündnis habe aber unter anderem gemeinsam ein Einwanderungsgesetz auf den Weg gebracht, das Migration von den sozialen Sicherungssystemen in den Arbeitsmarkt lenke. Das wäre mit CDU und CSU niemals möglich gewesen, so der FDP-Politiker. | 10.02.2024 10:25 Uhr
CDU/CSU legen 12-Punkte-Plan für Wirtschaft vor
Die Spitzen der Unionsfraktion im Bundestag haben Bundeskanzler Scholz ein Sofortprogramm für die deutsche Wirtschaft vorgelegt. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios geht es um zwölf Maßnahmen, mit denen Unternehmen unterstützt werden sollen. Unter anderem fordern CDU und CSU, Sozialabgaben auf 40 Prozent des Bruttolohns zu begrenzen und Überstunden für Vollzeitbeschäftigte steuerlich zu begünstigen. Zudem soll eine Wochen- statt einer Tagesarbeitszeit eingeführt werden, um Arbeitnehmern und Arbeitgebern mehr Flexibilität zu bieten. | 10.02.2024 10:25 Uhr
FU Berlin: Hausverbot nach Angriff auf jüdischen Studenten
Die Freie Universität Berlin hat nach dem mutmaßlich antisemitisch motivierten Angriff auf einen jüdischen Studenten gegen den Tatverdächtigen ein Hausverbot erlassen. Dies gelte zunächst für drei Monate. Der Präsident der FU erklärte, der mutmaßliche Täter würde auf dem Campus als Bedrohung wahrgenommen. Das Opfer war vergangenes Wochenende mit Knochenbrüchen in eine Klinik eingeliefert worden. Der Student soll von einem pro-palästinensischen Kommilitonen in Berlin-Mitte auf der Straße attackiert worden sein.| 10.02.2024 10:25 Uhr
Fußball: Dortmund gewinnt, 96 schlägt HSV
Im Freitagsspiel der Fußball-Bundesliga hat Borussia Dortmund gegen den SC Freiburg mit 3:0 gewonnen. In der Zweiten Liga hat der Hamburger SV das Nordduell gegen Hannover 96 mit 3:4 verloren. Proteste gegen den geplanten Investoren-Einstieg bei der Deutschen Fußball Liga sorgten für eine lange Spielunterbrechung. HSV-Anhängern gelang es, schwere Fahrradschlösser an die Pfosten eines Tores zu schließen. Außerdem trennten sich Wiesbaden und Nürnberg 1:1. | 10.02.2024 10:25 Uhr
Das Wetter
Heute zunächst wolkig und gebietsweise Regen. Im Verlauf vor allem in Niedersachsen regional etwas Sonne. Maximal 4 Grad auf den Ostseeinseln bis 14 Grad in Hannover. Morgen überwiegend stark bewölkt, zeit- und gebietsweise Regen, vor allem zur Ostsee hin länger trocken. 4 bis 10 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Montag und Dienstag meist dicht bewolkt, örtlich Regen. Gebietsweise Auflockerungen und etwas Sonne. 5 bis 9 Grad. | 10.02.2024 10:25 Uhr