NDR Info Nachrichten vom 01.02.2024:
Bundestag berät über größten Etat
Bei den Haushaltsberatungen im Bundestag geht es gerade um den mit Abstand größten Etat, den von Arbeits- und Sozialminister Heil. Er umfasst rund 176 Milliarden Euro. Für vieles im sozialen Bereich muss der Bund mehr ausgeben. Gründe sind unter anderem die wirtschaftliche Entwicklung und steigende Arbeitslosenzahlen. Vorher ging es um den Etat des Wirtschaftsministeriums. Minister Habeck schlug dabei vor, einen neuen schuldenfinanzierten Sondertopf einzurichten, um die Wirtschaft zu unterstützen. Habeck rief seine Koalitionspartner SPD und FDP sowie die Union auf, darüber zu diskutieren. Der CDU-Politiker Spahn wies den Vorschlag zurück. | 01.02.2024 11:20 Uhr
Warnstreik an elf deutschen Flughäfen angelaufen
Die Warnstreiks in der Luftsicherheit sorgen in weiten Teilen Deutschlands für massive Probleme im Flugverkehr. Betroffen von dem Arbeitskampf des Sicherheitspersonals sind elf größere Flughäfen, darunter Frankfurt, Berlin und Düsseldorf sowie in Norddeutschland Hannover, Hamburg und Bremen. Einige Fluggesellschaften haben Abflüge an Airports verlegt, an denen nicht gestreikt wird, zum Beispiel Paderborn oder Memmingen. Zu dem Warnstreik aufgerufen hat die Gewerkschaft Verdi und begründet das mit stockenden Tarifverhandlungen. Sie fordert unter anderem eine bessere Bezahlung der rund 25.000 Beschäftigten.| 01.02.2024 11:20 Uhr
Scholz ruft vor EU-Sondergipfel zu Einigung auf
Vor Beginn des EU-Sondergipfels zur Ukraine hat Bundeskanzler Scholz zu einer Einigung aufgerufen. Wenn sich Europa als Gemeinschaft begreife, müsse es möglich sein, gemeinsam Beschlüsse zu fassen, so Scholz. Auf dem Sondergipfel geht um 50 Milliarden Euro, die die Ukraine in den kommenden Jahren bekommen soll. Auf dem letzten Treffen hatte Ungarn eine Einigung auf das Hilfspaket verhindert. Die anderen 26 Staaten hoffen nun auf ein Einlenken von Regierungschef Orban.| 01.02.2024 11:20 Uhr
EU-Lieferkettengesetz droht an Deutschland zu scheitern
Das geplante EU-Lieferkettengesetz droht an Deutschland zu scheitern. Das Justiz- und das Finanzministerium wollen die Pläne zufolge nicht mittragen. Im Rat der Europäischen Union hätte dies eine Enthaltung Deutschlands zur Folge, die im Ergebnis wie ein "nein" wirke, heißt es in einem Schreiben der beiden FDP-geführten Ministerien. Durch das Lieferkettengesetz sollen große Unternehmen zur Rechenschaft gezogen werden, wenn sie etwa von Kinder- oder Zwangsarbeit außerhalb der EU profitieren. | 01.02.2024 11:20 Uhr
Israel meldet Tötung "Dutzender Terroristen" im Gazastreifen
Das israelische Militär hat nach eigenen Angaben seit gestern Dutzende Terroristen bei Kämpfen im Gazastreifen getötet. Demnach gab es Gefechte im Norden, im Zentrum und im Süden des Küstengebiets. In der Stadt Chan Junis sei man mit direkten Luftangriffen und Nahkämpfen vorgegangen Dort liegt seit einigen Wochen der Schwerpunkt der israelischen Offensive gegen die islamistische Hamas, | 01.02.2024 11:20 Uhr
Neue Herkunftskennzeichnung für Fleisch tritt in Kraft
Bei der Kennzeichnung von Frischfleisch ist heute eine neue Regelung in Kraft getreten. In Metzgereibetrieben, an Fleischtheken im Supermarkt und auf Wochenmärkten muss künftig bei Schweine-, Schaf-, Ziegen- und Geflügelfleisch sichtbar sein, wo es herkommt - also wo das Tier aufgezogen und geschlachtet wurde. Landwirtschaftsminister Özdemir sagte, Kundinnen und Kunden könnten sich so bewusst für heimische Produkte entscheiden und die deutsche Landwirtschaft unterstützen.| 01.02.2024 11:20 Uhr
Prozess gegen Klimaaktivistin Thunberg
Die Klimaaktivistin Greta Thunberg muss sich heute in London vor Gericht verantworten. Sie ist wegen Störung der öffentlichen Ordnung angeklagt. Gemeinsam mit anderen Aktivisten hatte sie Mitte Oktober gegen ein Treffen von Energiemanagern demonstriert. Während der Protestaktion soll Thunberg sich geweigert haben, Auflagen der Polizei zu befolgen. | 01.02.2024 11:20 Uhr
Das Wetter in Norddeutschland
Heiter bis wolkig und meist trocken. Anfangs im Süden etwas Regen. Maximal 6 bis 9 Grad. An der Nordsee teils stürmisch. Morgen oft stark bewölkt, gebietsweise Regen. Höchstwerte 6 bis 9 Grad. An der See Strumböen. Die weiteren Aussichten Am Sonnabend viele Wolken, ab und an Regen, teils stürmisch. 7 bis 11 Grad. Am Sonntag wechselhaft und windig bei 5 bis 11 Grad.| 01.02.2024 11:20 Uhr