NDR Info Nachrichten vom 31.01.2024:

Mit einem offiziellen Gedenkakt erinnert der Bundestag am Vormittag an die Millionen Opfer des Nationalsozialismus. Anlass ist der internationale Holocaust-Gedenktag am 27. Januar - dem Jahrestag der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz. An mehreren Gedenkorten in Berlin werden heute zudem Kränze für einzelne Opfergruppen niedergelegt - für die ermordeten Juden, Sinti und Roma, für Menschen mit Behinderung sowie für Schwule und Lesben.| 31.01.2024 08:50 Uhr

Bundeskanzler Scholz unterstützt Forderungen, das Bundesverfassungsgericht besser gegen politische Einflussnahme zu schützen. Scholz sagte, er glaube, dies sei eine gute Debatte und und richtig, diese Dinge jetzt zu machen. Innerhalb der Ampel-Koalition und aus der Union gibt die Forderung, Einzelheiten zur Wahl und zur Amtszeit von Verfassungsrichtern im Grundgesetz festzuschreiben. Diese könnten dann im Bundestag nur noch mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit geändert werden. Hintergrund der Debatte ist das Erstarken der AfD sowie Erfahrungen wie etwa in Polen, wo die frühere Regierungspartei PiS die Justiz nach ihren Vorstellungen umbaute.| 31.01.2024 08:50 Uhr

Die Bundesratspräsidentin und Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Schwesig, wird heute eine Petition für die Prüfung eines AfD-Verbots entgegennehmen. Unterzeichnet haben laut dem gemeinnützigen Blog "der Volksverpetzer" fast 800.000 Menschen. Sie sehen bei der Partei starke Tendenzen, die Demokratie zu untergraben und gegen die Verfassung zu handeln. Die Unterzeichner rufen deshalb den Bundesrat dazu auf, beim Bundesverfassungsgericht eine Prüfung zu beantragen.| 31.01.2024 08:50 Uhr

SPD-Chef Klingbeil hat die Länder aufgefordert, die von Kanzler Scholz angeregte Abschiebe-Offensive umzusetzen. Die Bundesländer hätten jetzt die Möglichkeiten und müssten diese auch nutzen, sagte Klingbeil der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Der Staat müsse funktionieren, wenn es darum gehe, Menschen, die nicht bleiben könnten, zurückzuführen. Ähnlich äußerte sich FDP-Generalsekretär Djir-Sarai. Der "Rheinischen Post" sagte er, nachdem die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen wurden, sollten die Länder jetzt auch mehr abschieben.| 31.01.2024 08:50 Uhr

Mehrere Organisationen der Vereinten Nationen warnen davor, die Finanzierung des UN-Palästinenserhilfswerks zu stoppen. Dies werde katastrophale Folgen für die Menschen im Gazastreifen haben, heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme. Die Gelder zu entziehen sei gefährlich und würde zu einem Zusammenbruch des humanitären Systems im Gazastreifen führen. Zwölf Mitarbeiter des UN-Palästinserhilfswerks stehen im Verdacht, den Angriff der islamistischen Hamas auf Israel am 7. Oktober unterstützt zu haben. Zahlreiche Staaten, darunter Deutschland, Großbritannien und die USA, kündigten an, deswegen ihre Zahlungen an das Hilfswerk vorerst zu stoppen.| 31.01.2024 08:50 Uhr

Russland hat die Ukraine erneut mit Drohnen und Raketen angegriffen. In zahlreichen Verwaltungsbezirken wurde in der Nacht Luftalarm ausgelöst. Die ukrainische Armee erklärte, Russland habe 20 Angriffsdrohnen und drei ballistische Raketen abgefeuert. Einen Teil der Geschosse habe man abwehren können. Nach Angaben örtlicher Behörden wurden insgesamt vier Menschen verletzt. Russland hat die Angriffe mit Drohnen und Raketen seit dem Jahreswechsel verstärkt. Der ukrainische Außenminister Kuleba kritisierte kürzlich, der Nachschub mit Luftabwehrraketen aus dem Westen sei unzureichend. | 31.01.2024 08:50 Uhr

In Pakistan hat ein Gericht den früheren Premierminister Khan wegen Korruption zu weiteren 14 Jahren Haft verurteilt. Er soll während seiner Amtszeit Staatsgeschenke einbehalten und verkauft haben. Erst gestern hatte ein anderes Gericht Khan wegen der Weitergabe von Staatsgeheimnissen zu einer zehnjährigen Gefängnisstrafe verurteilt. In Pakistan wird in der kommenden Woche ein neues Parlament gewählt. Die Opposition gilt wegen der Inhaftierung Khans als geschwächt. | 31.01.2024 08:50 Uhr

Der FC St. Pauli ist aus dem DFB-Pokal ausgeschieden. Die Hamburger verloren im Viertelfinale gegen Fortuna Düsseldorf mit 3 zu 4 im Elfmeterschießen. Heute spielt Hertha BSC gegen Kaiserslautern, die übrigen Viertelfinal-Partien finden kommende Woche statt. | 31.01.2024 08:50 Uhr

Heute neben dichten Wolken mitunter freundlich, zeitweise Sonnenschein, meist trocken. Höchstwerte 5 bis 8 Grad. Morgen südwärts abziehende Regenwolken, im Anschluß von Norden her zunehmend heiter, stellenweise sind immer mal wieder Schauer möglich. 6 bis 9 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Freitag unbeständig, gebietsweise Regen, in Südniedersachsen Auflockerungen mit etwas Sonne. 6 bis 9 Grad. Am Sonnabend helegentlich Regen. 7 bis 11 Grad. | 31.01.2024 08:50 Uhr