NDR Info Nachrichten vom 13.01.2024:
Deutschland prüft Einsatz im Roten Meer
Deutschland prüft zur Zeit, eine Fregatte im Roten Meer einzusetzen. Sie könnte dazu beitragen, den Schiffsverkehr dort zu schützen. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums ist aber noch keine Entscheidung darüber gefallen. Für die Entsendung wäre ein Mandat des Bundestags notwendig. Die EU-Außenminister wollen auch über eine europäische Beteiligung beraten. Die Welt am Sonntag hatte berichtet, dass die Fregatte "Hessen" bereits am 1. Februar ins Rote Meer verlegt werde. | 13.01.2024 17:45 Uhr
Demonstrationen in Göttingen laufen
In Göttingen läuft ein Großeinsatz der Polizei. Hunderte Anhänger der sogenannten Querdenker-Szene ziehen unter dem Motto "Versammlungsfreiheit statt Extremismus" durch die Stadt. Sie wollen gegen den Politik der Bundesregierung protestieren. Zu einer Gegendemo hat ein Bündnis gegen Rechts aufgerufen. Die Polizei musste Sitzblockaden der Gegendemonstranten auflösen und die Demoroute der Querdenker umleiten, berichtet unser Reporter vor Ort. Es kommt den ganzen Tag über zu erheblichen Verkehrsbehinderungen. | 13.01.2024 17:45 Uhr
Demo gegen Bundesregierung in Hohenlockstedt
Mehrere Tausend Teilnehmer sind zu einer Demonstration gegen die Politik der Bundesregierung auf einem Flugplatz in Hohenlockstedt im Kreis Steinburg gekommen. Organisator war der Verein "Land schafft Verbindung", auch der Baugewerbeverband Schleswig-Holstein hatte zum Mitmachen aufgerufen. Die Polizei sprach von rund fünftausend Fahrzeugen und einem friedlichen Verlauf. Teilweise sei aber der Verkehr auf der B77 zwischen Itzehoe-Rendsburg behindert worden. Eine weitere Demonstration mit etwa 700 Traktoren zog laut Polizei von Ratzeburg bis Lübeck und wieder zurück. | 13.01.2024 17:45 Uhr
CDU-Bundesvorstand billigt Entwurf für neues Programm
Der CDU-Bundesvorstand hat in Heidelberg den Entwurf eines neuen Grundsatzprogramms der Partei einstimmig gebilligt. Parteichef Merz sagte, mit dem Programm werde die CDU wieder klarer ihren inhaltlichen Kurs bestimmen und so regierungsfähig. Die CDU bekenne sich darin wieder dazu, dass sie auch konservativ sei. Unter anderem sieht das Papier eine radikale Wende in der Asylpolitik mit Verfahren außerhalb der EU vor. In der Energiepolitik sprechen sich die Christdemokraten unter anderem dafür aus, die Atomenergie zu nutzen. Das Papier mit dem Titel "In Freiheit leben" ist erst das vierte Grundsatzprogramm nach 1978, 1994 und 2007. Es soll abschließend auf dem Bundesparteitag Anfang Mai beschlossen werden. | 13.01.2024 17:45 Uhr
Özdemir fordert Perspektive für Bauern
Bundeslandwirtschaftsminister Özdemir setzt sich dafür ein, die Agrarbranche zu stärken. Die Bauern benötigten eine positive Perspektive und Planungssicherheit, sagte der Grünen-Politiker der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Dazu gehörten zum Beispiel eine Tierwohlabgabe und feste Milchpreise. Kanzler Scholz verteidigte die Subventionskürzungen in der Landwirtschaft. Der überarbeitete Vorschlag mit einer teilweisen Rücknahme sei ein guter Kompromiss, sagte Scholz in seiner wöchentlichen Videobotschaft. | 13.01.2024 17:45 Uhr
Mieterbund warnt vor Mieten-Rekordanstieg
Der Deutsche Mieterbund warnt davor, dass die Mieten weiter drastisch steigen. Mietervereine erreichten immer mehr Beratungsanfragen wegen massiv gestiegener Wohnkosten, sagte Mieterbund-Präsident Siebenkotten der "Augsburger Allgemeinen". Inzwischen sei jeder dritte Mieterhaushalt in Deutschland überlastet. Siebenkotten forderte die Bundesregierung auf, dringend mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Ähnliche Forderungen kommen vom Spitzenverband der deutschen Immobilienwirtschaft ZIA. Bis 2027 könnten in Deutschland bis zu 830.000 Wohnungen fehlen, warnte ZIA-Präsident Mattner. Mangel an bezahlbarem Wohnraum werde ein immer ernsteres soziales Problem.| 13.01.2024 17:45 Uhr
China: "Wiedervereinigung" mit Taiwan unausweichlich
China hat bekräftigt, dass eine sogenannte Wiedervereinigung mit Taiwan unausweichlich sei. Die Wahl werde das nicht verhindern und es würden keine separatistischen Aktivitäten geduldet, erklärte laut Agentur Xinhua das zuständige Büro. Peking betrachtet die selbstverwaltete Insel als abtrünnige Provinz und schließt auch militärische Gewalt nicht aus. Anlass der Äußerungen ist der Erfolg eines Befürworters der Unabhängigkeit bei der Präsidentschaftswahl in Taiwan. Der bisherige Vize-Präsident Lai kam nach Auszählung von fast allen Stimmen auf mehr als 40 Prozent. Sein größter Widersacher von der chinafreundlichen Partei erreichte mit fast 34 Prozent den zweiten Platz. Der Ausgang der Wahl galt als entscheidend für das künftige Verhältnis zwischen Taipeh und Peking. | 13.01.2024 17:45 Uhr
Bundesliga: Leverkusen Herbstmeister
Zum Abschluss der Hinrunde der Fußballbundesliga steht Bayer Leverkusen weiter auf Platz 1 in der Tabelle. Leverkusen hat mit 1 zu 0 gegen Augsburg gewonnen. Der VfL Wolfsburg tritt dagegen auf der Stelle. Gegen Mainz 05 sind die Wolfsburger nicht über ein 1 zu 1 hinausgekommen. Die weiteren Ergebnisse: Frankfurt - Leipzig 1 zu 0 Köln - Heidenheim 1 zu 1 Freiburg - Union Berlin 0 zu 0 Am Abend spielt noch Dortmund in Darmstadt. | 13.01.2024 17:45 Uhr
Das Wetter
Gebietsweise etwas Regen, im Bergland Schneeregen, im Oberharz Schnee. Höchstwerte 2 Grad im Harz bis 7 Grad in Cuxhaven. In der Nacht örtlich Regen, teils mit Schnee, im Norden länger trocken. Tiefstwerte 1 bis 4 Grad. Morgen immer mal wieder Schauer, oft mit Schnee oder Graupel. Maximal 2 bis 5 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Montag wechselhaftes Schauerwetter, 1 bis 4 Grad. Am Dienstag Schnee oder Schneeregen, später trocken, 0 bis 4 Grad. | 13.01.2024 17:45 Uhr