NDR Info Nachrichten vom 07.12.2023:
Güterverkehr der Bahn wird bestreikt
Im Bahnverkehr hat ein Streik der Lokführergewerkschaft GDL begonnen. Seit 18 Uhr ist zunächst der Güterverkehr betroffen. Von 22 Uhr an will die Gewerkschaft den Arbeitskampf auf den Personenverkehr ausdehnen. Er soll bis morgen Abend 22 Uhr dauern und den Druck auf die Arbeitgeber in der laufenden Tarifrunde erhöhen. Die Lokführergewerkschaft kämpft vor allem für eine Arbeitszeitverkürzung für Schichtarbeiter bei vollem Lohnausgleich. | 07.12.2023 18:30 Uhr
Umfrage: Koalition verliert an Zustimmung
Die Bundesregierung hat nach einer aktuellen Umfrage von Infratest-Dimap weiter an Vertrauen verloren. Laut dem ARD Deutschlandtrend sind zwei Jahre nach ihrem Amtsantritt nur noch 17 Prozent mit der Arbeit der Ampel-Koalition zufrieden. Von der Kritik an der Regierung profitieren demnach vor allem die Unionsparteien. In der Sonntagsfrage kommen CDU und CSU jetzt auf 32 Prozent. Dahinter die AfD mit 21 Prozent. Es folgen die Grünen mit 15 Prozent und auf dem vierten Platz die SPD mit 14 Prozent. Die FDP würde laut der Umfrage mit 4 Prozent wohl nicht mehr in den Bundestag kommen. So kritisch beurteilt wie nie zuvor wird Bundeskanzler Scholz. Nur 20 Prozent der Deutschen sind laut ARD-Deutschlandtrend derzeit mit der politischen Arbeit von Scholz zufrieden. | 07.12.2023 18:30 Uhr
SPD: Haushaltsbeschluss im Bundestag nicht mehr in diesem Jahr
Der Bundeshaushalt für das kommende Jahr kann aus Sicht der SPD-Fraktionsführung nicht mehr vor Jahresende verabschiedet werden. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Sozialdemokraten, Mast, schrieb an ihre Fraktionskolleginnen und -kollegen, Kanzler Scholz, Vizekanzler Habeck und Finanzminister Lindner hätten sich nach wie vor nicht auf eine Lösung der Haushaltskrise geeinigt. Scholz sei aber zuversichtlich, dass in den kommenden Tagen ein Ergebnis erzielt werden könne. Die Ampel-Spitzen ringen darum, wie das unter anderem durch das Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts entstandene Loch im Haushalt gestopft werden kann. | 07.12.2023 18:30 Uhr
Kredit darf nicht nur nach Schufa-Kriterien vergeben werden
Die Entscheidung, ob ein Kunde kreditwürdig ist oder nicht, darf nicht ausschließlich auf Grundlage einer Schufa-Bewertung erfolgen. Der Europäische Gerichtshof hat die bisherige Praxis etwa von Banken, Telekommunikationsdiensten oder Energieversorgern für unzulässig erklärt. Solche Unternehmen fragen zumeist bei privaten Auskunfteien wie der Schufa nach, ob eine Person kreditwürdig ist. Die Schufa liefert auf Basis automatisch gesammelter Daten dann eine Einschätzung. Geklagt hat eine Frau, die wegen eines zu niedrigen Schufa-Wertes keinen Kredit erhalten hatte. | 07.12.2023 18:30 Uhr
Telefonische Krankschreibungen wieder möglich
Telefonische Krankschreibungen sind ab sofort unter bestimmten Bedingungen wieder möglich. Das teilte der Gemeinsame Bundesausschuss von Ärzten, Krankenkassen und Kliniken mit. Die Regelung greift für Patientinnen und Patienten, die in der Arztpraxis bekannt sind sowie keine schwere Symptome haben. Eine ähnliche Regelung galt während der Corona-Pandemie. | 07.12.2023 18:30 Uhr
Kanzler Scholz entzündet Chanukka-Licht.
Bundeskanzler Scholz hat anlässlich des Lichterfests Chanukka zu Solidarität und Mitgefühl mit Jüdinnen und Juden aufgerufen. Die Politik werde es nicht hinnehmen, wenn jüdische Mitbürger Angst haben müssen, offen ihre Religion zu leben, sagte der Kanzler am Brandenburger Tor. Dort entzündete er das erste Licht auf einem hohen Chanukka-Leuchter. Das Fest erinnert an die Wiedereinweihung des Tempels in Jerusalem nach einem Aufstand 164 vor Christus. | 07.12.2023 18:30 Uhr
Nia Künzer wird DFB-Direktorin
Nia Künzer wird DFB-Direktorin für den Frauenfußball. Künzer tritt das neu geschaffene Amt am 1. Januar an. Das teilte der Deutsche Fußball-Bund mit. Die 43 Jahre alte Weltmeisterin von 2003 soll vor allem der Nationalmannschaft nach dem zurückliegenden Scheitern in der WM-Vorrunde neuen Schwung verleihen. Künzer arbeitete in der Vergangenheit unter anderem als Expertin für die ARD. | 07.12.2023 18:30 Uhr
Das Wetter
In der Nacht überwiegend trocken. Im Ostseeumfeld und in Mecklenburg-Vorpommern etwas Schnee oder Regen. Tiefstwerte plus 1 bis minus 4 Grad. Morgen von Westen her Regen. Im Osten auch Schnee oder gefrierender Regen. In Vorpommern trocken. 0 bis 5 Grad. Am Sonnabend von der Ems her Regen. 1 bis 9 Grad. | 07.12.2023 18:30 Uhr