NDR Info Nachrichten vom 11.10.2023:
Bundestag gedenkt der Opfer in Israel
Der Bundestag hat der Opfer des Angriffs der radikal-islamischen Hamas auf Dörfer und Städte in Israel gedacht. Bundestagspräsidentin Bas rief zu einer Schweigeminute auf und sagte anschließend, der beispiellose Terror sei durch nichts zu rechtfertigen und müsse sofort beendet werden. Gleichwohl habe Israel jedes Recht, sich zu verteidigen und seine Bevölkerung zu schützen. Mit Blick auf Deutschland sagte Bas, es müsse alles daran gesetzt werden, jüdische Menschen und Einrichtungen vor Angriffen zu schützen. Man akzeptiere auch nicht, wenn grausamste Verbrechen gegen Kinder, Frauen und Männer auf den Straßen oder im Internet gefeiert würden.| 11.10.2023 15:05 Uhr
Einziges Kraftwerk in Gaza stellt Betrieb ein
Die Vergeltung Israels nach den Angriffen der Terrororganisation Hamas hat offenbar erhebliche Auswirkungen auf die Energieversorgung im Gazastreifen. Wie der Betreiber mitteilte, musste das einzige Kraftwerk in dem Palästinensergebiet wegen Treibstoffmangels abgeschaltet werden. Man könne nur noch die Solarenergie nutzen, um maximal zehn Stunden Strom pro Tag zu liefern. Israel hatte als Reaktion auf den Terrorüberfall der islamistischen Hamas den Gazastreifen abgeriegelt, in dem etwa zwei Millionen Menschen leben. Die Armee fliegt seit dem Wochenende außerdem zahlreiche Luftangriffe auf Ziele im Gazastreifen. | 11.10.2023 15:05 Uhr
Deutschlandpakt: Scholz lädt zu Spitzengespräch
Das vor allem von der Union eingeforderte Spitzentreffen zum sogenannten Deutschlandpakt nimmt offenbar Formen an. Nach Informationen der DPA hat Kanzler Scholz den CDU-Vorsitzenden Merz für übermorgen zu einem Gespräch eingeladen. Daran sollen auch die Ministerpräsidenten von Niedersachsen und Hessen, Weil und Rhein, als Vertreter der Länder teilnehmen. Politiker von CDU und CSU, aber auch die Kommunen fordern seit längerem ein Spitzentreffen zur Migrationspolitik. Kanzler Scholz hatte Anfang September im Bundestag alle demokratischen Parteien eingeladen, gemeinsam über drängende Fragen und deren Lösungen zu beraten. In dem sogenannten Deutschlandpakt solle es allerdings nicht nur um Migration gehen, sondern auch um Themen wie die Modernisierung der Infrastruktur und ein besseres Zusammenwirken von Kommunen, Ländern und Bund. | 11.10.2023 15:05 Uhr
Regierung erwartet minus 0,4 Prozent Wirtschaftswachstum für 2023
Die Bundesregierung geht davon aus, dass die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr schrumpfen wird. Demnach rechnet das Wirtschaftsministerium mit einem Rückgang der Konjunktur um 0,4 Prozent. Als Grund werden vor allem die anhaltend hohen Energiepreise genannt, die die deutschen Unternehmen nach wie vor belasten. Im April war die Regierung noch von einem Wachstum um 0,4 Prozent ausgegangen. Gestern hatte bereits der Internationale Währungsfonds seine Konjunktur-Prognose für Deutschland korrigiert. Danach rechnen die IWF-Experten ebenfalls mit einem Minus, und zwar um 0,5 Prozent. | 11.10.2023 15:05 Uhr
Pistorius: Plan für Litauen-Brigade steht
Deutschland will angesichts des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine mindestens 4.000 Soldaten dauerhaft in Litauen stationieren. Nach Angaben von Verteidigungsminister Pistorius soll die Brigade Anfang kommenden Jahres in Dienst gestellt werden. Bis Ende des Jahres werde auch klar sein, welche Einrichtungen bis wann fertig gebaut sind. Dabei geht es unter anderem um Kitas, Schulen und Freizeitmöglichkeiten, damit die Bundeswehrangehörigen mit ihren Familien dort für mehrere Jahre leben können. Laut Pistorius gibt es noch Verhandlungen mit den NATO-Partnern Niederlande und Norwegen, ob sie ebenfalls dauerhaft Soldaten in Litauen stationieren wollen. | 11.10.2023 15:05 Uhr
Bundesregierung stärkt Kampf gegen Geldwäsche
Die Bundesregierung will verstärkt gegen Geldwäsche vorgehen und schafft dafür eine neue Behörde. Finanzminister Lindner, der das entsprechende Gesetz heute dem Kabinett vorlegte, sprach von einer neuen Ära im Kampf gegen Finanzkriminalität. Die Behörde werde mit ausreichend Personal und einer modernen IT-Infrastruktur ausgestattet, damit künftig auch die großen Fische ins Netz gehen, so der FDP-Politiker. Geplant ist ein neues Bundesamt, in dem Analyse, strafrechtliche Ermittlungen und Aufsicht koordiniert werden. Ein eigenes Ermittlungszentrum innerhalb der Behörde soll zudem in bedeutsamen, internationalen Fällen von Geldwäsche mit Deutschlandbezug tätig werden. | 11.10.2023 15:05 Uhr
Das Wetter
Am Nachmittag von Westen her aufkommender, später teils kräftiger Regen. Zwischen Südniedersachsen und dem Süden Vorpommerns freundlicher. Höchstwerte 17 bis 24 Grad. Starke bis stürmische Böen, in exponierten Küsten- und Insellagen Sturmböen. Morgen Sonne und Wolken, in der Südhälfte von Niedersachsen dichte Regenwolken, an den Küsten einzelne Schauer möglich, dazwischen oft trocken, 14 bis 17 Grad. An der See starke bis stürmische Böen. Die weiteren Aussichten: Am Freitag im Nordwesten teils schauerartiger Regen, sehr windig, 17 bis 23 Grad. Am Sonnabend unbeständig und windig, 13 bis 16 Grad. | 11.10.2023 15:05 Uhr