NDR Info Nachrichten vom 17.09.2023:
Von der Leyen auf Lampedusa erwartet
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und die italienische Regierungschefin Meloni wollen sich heute gemeinsam ein Bild von der Lage auf Lampedusa machen. Auf der italienischen Insel waren innerhalb weniger Tage Tausende Migranten angekommen. Italiens Regierungschefin pocht auf ein Eingreifen der EU: Boote mit Geflüchteten sollen noch vor der Abfahrt in Nordafrika gestoppt werden. Falls nötig, müsse die Marine eingesetzt werden, sagte Meloni. Insbesondere Tunesien steht unter starkem Druck. Das Land soll von der EU eine Milliarde Euro erhalten – wenn es im Gegenzug illegale Migration eindämmt. Kurz vor dem Besuch von der Leyens sind Sicherheitskräfte in Tunesien mit einem Großaufgebot gegen Migranten und Schlepper vorgegangen. Dabei sind nach Angaben der Regierung Hunderte Migranten und zahlreiche Schlepper festgenommen worden. | 17.09.2023 03:00 Uhr
Militärausgaben: Stoltenberg macht Druck auf Deutschland
Nato-Generalsekretär Stoltenberg macht Druck auf Deutschland, seine Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Stoltenberg sagte den Zeitungen der "Funke Mediengruppe", zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts seien das Minimum. So sei es beim Nato-Gipfel in Vilnius beschlossen worden. Deutschland habe das Ziel immer noch nicht erreicht, so der Generalsekretär. Er wisse, wie schwierig es sei, mehr Geld für Verteidigung einzuplanen, wenn zugleich Geld für Gesundheit, Bildung oder Infrastruktur gebraucht werde. Aber wenn Spannungen zunähmen, müssten die Verteidigungsausgaben erhöht werden.| 17.09.2023 03:00 Uhr
Nato: Ukraine drängt Russen täglich zurück
Das ukrainische Militär drängt russische Truppen bei seiner Gegenoffensive nach Angaben der NATO jeden Tag rund 200 bis 300 Meter zurück. Die Ukrainer zahlten dafür einen hohen Preis, es gebe viele Tote und Verletzte, sagte ein General auf der Jahreskonferenz des Nato-Militärausschusses in Oslo. Nach seinen Angaben kommt die ukrainische Gegenoffensive wegen zahlreicher russischer Minen nicht schneller voran. Es gebe kilometerweit Minenfelder mit fünf bis sechs Minen pro Quadratmeter, die die Ukrainer zurückhielten, erklärte der General. | 17.09.2023 03:00 Uhr
Baerbock fordert UN-Reformen
Außenministerin Baerbock hat grundlegende Reformen bei den Vereinten Nationen gefordert. Sie sagte in New York, Deutschland setze sich dafür ein, das UN-System gerechter, inklusiver und handlungsfähiger zu machen. Dazu gehöre auch eine Reform des UN-Sicherheitsrats. Der repräsentiere noch die Welt des 20. Jahrhunderts und müsse im 21. Jahrhundert ankommen, so Baerbock. Die Ministerin ist in New York, weil sie dort kommende Woche an der Generaldebatte der UN-Vollversammlung teilnehmen wird – genau wie Bundeskanzler Scholz. | 17.09.2023 03:00 Uhr
Buschmann verteidigt FDP-Abstimmungsverhalten
In der Debatte um eine in Thüringen durchgesetzte Steuersenkung hat Bundesjustizminister Buschmann das Verhalten der FDP verteidigt. Der FDP-Politiker sagte den Zeitungen der VRM: Wenn eine demokratische Partei wie die CDU einen Antrag stelle, der den Beschlüssen der FDP entspreche, und wenn die FDP dem zustimme, könne man das nur schwer skandalisieren. Die FDP hatte am Donnerstag gemeinsam mit AfD und CDU für eine Steuersenkung gestimmt – gegen die Stimmen der Minderheitsregierung von Linken und SPD. Das löste bundesweit Kritik aus, weil der Verfassungsschutz die AfD in Thüringen als gesichert rechtsextrem einstuft.| 17.09.2023 03:00 Uhr
Verletzte bei Eritrea-Veranstaltung in Stuttgart
In Stuttgart ist es während einer Eritrea-Veranstaltung zu schweren Ausschreitungen gekommen. Laut Polizei sind dabei 26 Einsatzkräfte und sechs weitere Menschen verletzt worden. Die Angriffe kamen demnach aus den Reihen von mehreren hundert Gegnern der angemeldeten Veranstaltung. Bei ihnen handelte es sich mutmaßlich um Kritiker der eritreischen Regierung. Eritrea ist einer der am stärksten abgeschotteten Staaten der Welt und rangiert bei Pressefreiheit, Menschenrechten und wirtschaftlicher Entwicklung auf den hinteren Plätzen.| 17.09.2023 03:00 Uhr
Wolfsburg schlägt Union Berlin
In der Fußball-Bundesliga hat der VfL Wolfsburg gegen Union Berlin mit 2:1 gewonnen. Außerdem spielten: Freiburg - Dortmund 2:4, Leipzig - Augsburg 3:0, Köln - Hoffenheim 1:3, Mainz - Stuttgart 1:3 und Bochum - Frankfurt 1:1. Im Abendspiel der 2. Liga gewann Schalke mit 4:3 gegen Magdeburg. | 17.09.2023 03:00 Uhr
Deutschlandwetter
Das Wetter in Deutschland: ((Am Tage meist reichlich Sonnenschein und trocken, in der Westhälfte teils zeitweise wolkig und Schauer möglich. Maximal 21 bis 31 Grad.)) Nachts im Südwesten und Westen stark bewölkt, gewittrige Schauer möglich, sonst weitgehend trocken. Stellenweise Nebel. Tiefstwerte 17 bis 10 Grad. Am Tage nach Frühnebel an den Alpen wolkig, gewittrige Schauer möglich. Höchstwerte 21 bis 31 Grad Grad. Die weiteren Aussichten: Am Montag von Westen her Regen und Gewitter, im Osten länger freundlich. 20 bis 30 Grad. Am Dienstag windig, im Süden trocken. 15 bis 25 Grad.| 17.09.2023 03:00 Uhr