NDR Info Nachrichten vom 16.08.2023:

Das Bundeskabinett will heute einen Beschluss fassen, der die Solarenergie in Deutschland voranbringen soll. Ein Ziel des sogenannten Solarpakets I ist es, Bürokratie abzubauen. Künftig soll es einfacher werden, eine Solaranlage auf dem eigenen Dach oder Balkon zu betreiben. Besonders die Installation sogenannter Balkonkraftwerke soll erleichtert werden. Besitzerinnen und Besitzer brauchen dann zum Beispiel den Netzbetreiber nicht mehr über ihre neue Anlage zu informieren. Selbst erzeugter Photovoltaik-Strom soll auch in Mehrfamilienhäusern leichter genutzt werden können. Geplant ist außerdem, mehr Solaranlagen auf Äckern und Feldern zu ermöglichen.| 16.08.2023 01:35 Uhr

Bundesfamilienministerin Paus hat offenbar Vorbehalte gegen das Wachstumschancengesetz, das morgen vom Kabinett verabschiedet werden soll. Das schreibt das "Handelsblatt" und beruft sich auf Regierungskreise. Paus halte das geplante Entlastungsvolumen von rund sechs Milliarden Euro für Unternehmen für zu hoch, wenn Finanzminister Lindner zugleich nicht bereit sei, mehr Geld für die Kindergrundsicherung bereitzustellen. Demnach dauern die Verhandlungen darüber noch an. | 16.08.2023 01:35 Uhr

Die Zahl der Aufmärsche von Rechtsextremen in Deutschland hat offenbar deutlich zugenommen. Laut einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Fraktion, über die die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet, hat es im ersten Halbjahr 2023 110 Veranstaltungen der extremen Rechten gegeben. Im Vorjahreszeitraum waren es nur 35. Die meisten Aufmärsche richteten sich demnach gegen den Zuzug oder die Unterbringung von Geflüchteten. Die meisten rechten Aufmärsche hatte es mit 590 im Jahr 2015 gegeben. Danach war der Trend rückläufig. | 16.08.2023 01:35 Uhr

Wegen des bevorstehenden frühzeitigen Abzugs der Bundeswehr aus Mali mehren sich die Stimmen, die fordern, Ortskräften zügig zu helfen. Der SPD-Außenpolitiker Müller sagte dem "Tagesspiegel", er erwarte, dass man aus dem Abzug aus Afghanistan gelernt habe. Bis zum Abzug sollten die malischen Ortskräfte identifiziert und außer Landes gebracht werden. Auch der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Lechte, forderte, die Mitarbeitenden der Bundeswehr in Mali nicht ihrem Schicksal zu überlassen. Malische Ortskräfte hatten in einem Brief an Bundestag und Bundesregierung Schutz gefordert. Sie werden unter anderem von islamistischen Terroristen bedroht.| 16.08.2023 01:35 Uhr

Außenministerin Baerbock ist nach ihrer abgesagten Pazifik-Reise wieder nach Deutschland zurückgekehrt. Baerbock landete an Bord eines Linienfluges aus Dubai auf dem Hamburger Flughafen. Die Außenministerin hatte in dieser Woche eigentlich Australien, Neuseeland und Fidschi besuchen wollen. Wegen technischer Probleme am Regierungsflieger bei einem Zwischenstopp in Abu Dhabi, musste Baerbock die Reise absagen. | 16.08.2023 01:35 Uhr

Nach versuchten illegalen Übertritten aus Belarus verstärkt Lettland seinen Grenzschutz. Verteidigungsministerin Mùrnieze (Murniece) ordnete an, dass Soldaten zur Unterstützung der Grenzpolizei entsendet werden. Binnen 24 Stunden hätten 96 Personen versucht, unrechtmäßig über die Grenze zu gelangen. Belarussische Behörden seien zunehmend an der Vorbereitung illegaler Grenzübertritte beteiligt. Lettland ist ebenso wie Litauen und Polen zudem wegen Aktivitäten von Wagner-Söldnern im Nachbarland besorgt. | 16.08.2023 01:35 Uhr

In der Nacht in Niedersachen und Vorpommern einige Schauer, ansonsten trocken. 19 bis 11 Grad. Morgen heiter und trocken. Im Osten und Süden Niedersachsens gewittrige Schauer. 19 bis 25 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Donnerstag im Süden und Osten Regen, sonst freundlich. 18 bis 24 Grad. Am Freitag verbreitet Schauer und Gewitter, 19 bis 28 Grad. | 16.08.2023 01:35 Uhr