NDR Info Nachrichten vom 04.08.2023:

Der frühere US-Präsident Trump hat vor einem Bundesgericht in Washington auf "nicht schuldig" plädiert. Das berichten Reporter aus der Sitzung. Vor dem Gericht ist eine weitere Anklage gegen Trump verlesen worden. Darin wird ihm unter anderem vorgeworfen, sich mit anderen verschworen zu haben, um das Ergebnis der verlorenen Präsidentschaftswahl 2020 abzuändern. Die erste Anhörung in dem Verfahren soll nun Ende August stattfinden. Trump ist der erste Ex-Präsident in der US-Geschichte, der sich in einem Strafverfahren verantworten muss. | 04.08.2023 03:30 Uhr

Eine mögliche Verschärfung der Abschieberegeln in Deutschland hat ein geteiltes Echo hervorgerufen. Die Grünen kritisierten die Pläne von SPD-Innenministerin Faeser. Von der Union und der Gewerkschaft der Polizei kam dagegen Zustimmung. Flüchtlingsorganisationen meldeten rechtliche Bedenken an. Faeser will unter anderem den Ausreisegewahrsam verlängern und es Polizisten ermöglichen, bei der Suche nach Geflüchteten beispielsweise auch in Unterkünfte einzudringen, in denen unbeteiligte Geflüchtete leben. | 04.08.2023 03:30 Uhr

Die EU hat angekündigt, ihre Sanktionen gegen Belarus weiter zu verschärfen. Damit solle sichergestellt werden, dass für Russland geltende Sanktionen nicht mithilfe von Belarus umgangen werden können. So wird zum Beispiel der Export von Waffen und Munition untersagt – und von Luft- und Raumfahrttechnik, die zum Bau von Drohnen genutzt werden könnte. Belarus ist nicht direkt am russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine beteiligt. Es hatte Russland aber erlaubt, sein Staatsgebiet als Ausgangspunkt für den Einmarsch zu nutzen.| 04.08.2023 03:30 Uhr

Die Bundeswehrmaschine mit etwa 30 aus Niger ausgereisten Personen an Bord ist in Deutschland angekommen. Sie landete in der Nacht im niedersächsischen Wunstorf. Medienberichten zufolge waren Bundeswehrsoldaten und europäische Zivilisten an Bord. Das Transportflugzeug hatte sich schon vor dem Militärputsch in der nigrischen Hauptstadt Niamey befunden. Die Bundeswehr betreibt dort einen Lufttransportstützpunkt. Nach dem Putsch vergangene Woche hatte die Bundesregierung auf eigene Evakuierungsflüge verzichtet. Etwa 60 deutsche Staatsangehörige wurden mit französischen Maschinen ausgeflogen. | 04.08.2023 03:30 Uhr

Gut eine Woche nach dem Militärputsch in Niger hat der festgesetzte Präsident Bazoum einen Appell an die Weltgemeinschaft gerichtet. In einem Gastbeitrag für die "Washington Post" schreibt er: Gemeinsame Werte wie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit müssten verteidigt werden. Nur so könnten Armut und Terror bekämpft werden. Der demokratisch gewählte Bazoum war in Niger vom Militär für entmachtet erklärt worden. Der Kommandeur der Präsidialgarde ernannte sich zum neuen Machthaber. | 04.08.2023 03:30 Uhr

Bundesverteidigungsminister Pistorius plant einem Bericht zufolge eine große Reform der Bundeswehr, um sie für Jobsuchende attraktiver zu machen. Der SPD-Politiker sagte dem "Tagesspiegel", für die Reform im Personalwesen brauche es einen langen Atem. Ein konkretes Datum nannte er nicht. Pistorius verwies angesichts rückläufiger Bewerberzahlen auf bereits laufende Maßnahmen. Es gehe darum, bürokratische Hürden abzubauen und den Einstieg in die Bundeswehr zu erleichtern. Man biete zum Beispiel Bewerbungscoachings an und prüfe in einem Pilotprojekt monatliche Einstellungstermine. | 04.08.2023 03:30 Uhr

Der niedergebrannte Autofrachter ist sicher in Eemshaven angekommen. Schlepper zogen das Schiff vorbei an der Insel Borkum bis in den Hafen der niederländischen Stadt. Nach Angaben des Bergungsunternehmens kann die "Fremantle Highway" dort aber nicht repariert oder verschrottet werden. Erst müssen Experten bewerten, was mit dem Frachter passieren soll. In Eemshaven können zumindest aber die Autos an Bord entladen werden. | 04.08.2023 03:30 Uhr

Wechselnd bewölkt und gebietsweise weiterhin Schauer bei 16 bis 12 Grad. Am Tage einzelne Schauer, punktuell Gewitter, vor allem an den Küsten und in Vorpommern längere freundliche Abschnitte. Höchstwerte 18 bis 23 Grad. Am Sonnabend Wechsel aus Sonne und Wolken, vor allem von Niedersachsen bis nach Schleswig-Holstein Schauer, auch Gewitter möglich, 18 bis 21 Grad. Am Sonntag oft wolkig, teils Regen bzw. Schauer, örtlich Gewitter, 16 bis 20 Grad. | 04.08.2023 03:30 Uhr