Schatzmeister auf Beutezug - Die Parteien und der Spendensumpf
Parteispendenskandale haben in Deutschland eine lange Geschichte: In den 80er Jahren erschütterte die Flick-Affäre die Republik, Ende der 90er löste der CDU-Spendenskandal um Helmut Kohl erneut ein politisches Erdbeben aus. Fast alle großen Parteien führten irgendwann einmal eine schwarze Kasse, versanken irgendwie im Spendensumpf. Die Folge: Der Bundestag verschärft erneut das Parteiengesetz, so dass bei illegalem Finanzgebaren sogar Freiheitsstrafe droht. Außerdem ist jetzt genau geregelt, wie viel höchstens gespendet werden kann, ohne dass der Spender im Rechenschaftsbericht auftauchen muss. Nun, so das Versprechen der Parteien, würde alles sauber bleiben, keine schmutzigen Tricks mehr. Doch einige sind offenbar auch im Jahr 2003 bereit, sich außerhalb von Recht und Gesetz zu stellen - mal wieder.
Zwei Journalisten machten die Probe aufs Exempel. Sie tarnten sich als finanzkräftige Bauunternehmer und boten allen großen Parteien eine saftige Spende an. Unter einer Bedingung: Sie wollten anonym bleiben, sagten sie den Partei-Schatzmeistern, das Geld dürfe nicht im Rechenschaftsbericht auftauchen. Doch damit wäre die Spende wegen ihrer Höhe nach geltendem Recht illegal.
In Panorama berichten die beiden über erstaunliche Reaktionen auf ihr unmoralisches Spendenangebot und müssen feststellen: Sumpf bleibt Sumpf!
Buchtipps:
Leyendecker, Hans: Die Korruptionsfalle: Wie unser Land im Filz versinkt
Rowohlt Verlag, Reinbek 2003
ISBN: 3-498-03915-6
von Arnim, Hans-Herbert: Korruption. Netzwerke in Politik, Ämtern und Wirtschaft
Knaur, München 2003
ISBN: 3-426-77683-9
Scheuch, Erwin K. und Ute: Die Spendenkrise: Parteien außer Kontrolle
Rowohlt-Taschenbuch-Verl., Reinbek 2000
ISBN: 3-499-22928-5
