Bundeswehr will Kampfdrohnen
Die Bundesregierung forciert die Anschaffung von Kampfdrohnen. In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Die Linke schreibt das Verteidigungsministerium: Bewaffnete Drohnen bedeuteten einen "technologischen Vorsprung, der einen Sicherheitsgewinn vor allem durch glaubhafte Abschreckung zu bewirken vermag."
Derzeit diskutieren Experten der Luftwaffe, welche Modelle angeschafft werden können. Darunter auch die amerikanische Drohne vom Typ "Predator" ("Raubtier"), mit der die U.S. Air Force und die CIA ihren Schattenkrieg gegen al-Qaida führt.
Drohnen bald als Kampfmittel?
Wird die Bundeswehr also bald Drohnen als stilles Kampfmittel einsetzen, mit dem die eigenen Soldaten töten können, ohne sich selbst einer Gefahr auszusetzen? So wie es die USA in Afghanistan, Pakistan, Somalia und Jemen tun? Die Bundesregierung beteuert, der Einsatz von bewaffneten Drohnen in zukünftigen Einsätzen diene nur dem Schutz der eigenen Truppen. Natürlich streng mandatiert vom Bundestag. Das wahrscheinlichste Einsatzszenario, das gerade im Verteidigungsministerium diskutiert wird: Drohnen könnten Bodentruppen begleiten und aus der Luft überwachen. Geraten diese in einen Hinterhalt, können ihnen die Drohnen aus der Luft helfen - durch Warnschüsse, zur Not auch mit tödlicher Gewalt.
Die Tendenz der Bundesregierung geht laut Panorama-Informationen zu einer leicht bewaffneten Version des Modells "Heron TP", gefertigt vom israelischen Rüstungsunternehmen Israeli Aerospace Industries (IAI). In Afghanistan setzt die Bundeswehr bereits den Vorgängertyp "Heron 1" zur Aufklärung ein und hat damit gute Erfahrungen gemacht. Die Kaufentscheidung wird voraussichtlich im Frühjahr fallen.
VIDEO: Aufrüstung ohne Debatte: Kampfdrohnen für die Bundeswehr (8 Min)
Opposition kritisiert Aufrüstungspläne
Bisher hat sich die Regierung öffentlich nur sehr zurückhaltend über die Anschaffung von Kampfdrohnen geäußert. Panorama hatte schon im vergangenen Sommer eine Debatte über deren Einsatz gefordert. Dass die Regierung selbst diese jetzt anstößt, könnte ein Indiz dafür sein, dass die Planungen schnell konkret werden könnten. Ob Deutschland die Drohnen kauft, muss der Bundestag entscheiden. Das soll nach dem Willen der Regierung noch vor der Sommerpause passieren. Sollte das nicht klappen, könnten die jahrelangen Planungen im Verteidigungsministerium auf dem Spiel stehen. Denn die Opposition kritisiert die Aufrüstungspläne der Regierung schon jetzt scharf. Im September ist Bundestagswahl. Und wer weiß, wie sich ein Regierungswechsel auf das Drohnenprogramm auswirken würde.
