Tausende Menschen demonstrieren in SH für Demokratie
In ganz Deutschland gehen aktuell Menschen gegen Rechtsextremismus und für Demokratie auf die Straße. Allein in Kiel kamen Sonntag sechsmal so viele Menschen wie erwartet, in Flensburg doppelt so viele.
In Schleswig-Holstein waren am Wochenende wieder Tausende für den Erhalt der Demokratie auf den Straßen, unter anderem am Sonntag in Kiel. Zu der Demonstration gegen den Rechtsruck auf dem Rathausplatz waren 2.500 Teilnehmende angemeldet. Die Polizei ging nach ersten Schätzungen von bis zu 15.000 aus. Die Demonstration verlief laut Polizei friedlich. Hintergrund der bundesweiten Proteste ist unter anderem das gemeinsame Bundestagsvotum von Union, FDP und AfD für eine verschärfte Migrationspolitik. Kurz darauf scheiterten die Unionsfraktionen im Bundestag mit ihrem Entwurf zum "Zustrombegrenzungsgesetz".
Oberbürgermeister Kämpfer: "Eine der größten Demos seit Jahrzehnten"
Bei der landesweit größten Kundgebung in Kiel machten viele ihre Kritik deutlich. "Faschismus ist keine Alternative" und "Wir sind die Brandmauer" - das Motto der Demo - hieß es beispielsweise auf einigen Plakaten. Der Demonstrationszug zog durch die Kieler Innenstadt bis zur CDU-Landeszentrale. Mit dabei war auch Kiels Oberbürgermeister Ulf Kämpfer (SPD). Der Deutschen Presse-Agentur sagte er, er sei stolz auf eine der größten Demonstrationen möglicherweise seit Jahrzehnten in Kiel. Kämpfer befürchtet aber auch, dass mit Aktionen wie der Mehrheitsentscheidung mit der AfD im Bundestag in Zukunft auch in der Landes- und Kommunalpolitik zu rechnen sei.
5.000 Demonstrierende in Flensburg - Podium ohne CDU und FDP
In Flensburg hatten 18 Parteien, Institutionen und Vereine zu einer Demonstration unter dem Motto "Schulterschluss für Demokratie" aufgerufen. Statt der 2.500 angemeldeten Teilnehmenden sprach die Leitstelle am Nachmittag von 5.000 Demonstranten. "Wehrt euch, leistet Widerstand", sangen sie auf dem bis an den Rand gefüllten Südermarkt. Es wehten Regenbogenfahnen, auf den Schildern waren Botschaften gegen die AfD und auch gegen Friedrich Merz zu lesen.
Auf dem Podium sprachen neben Bischöfin Nora Steen auch Vertreter von SPD, SSW, den Grünen und der Linken. Angefragt hatten auch CDU und FDP. Deren regionale Vertreter hätten sich aber bisher öffentlich nicht von dem Abstimmungsverhalten ihrer Parteien zusammen mit der AfD distanziert, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Kianusch Stender, der zu den Hauptorganisatoren in Flensburg gehörte. Deshalb sei für sie diesmal kein Platz am Mikrofon. Bischöfin Steen bedauerte das anschließend.
Weitere Demos für Demokratie in Elmshorn und Schleswig
DGB, ver.di, FFF Elmshorn, Jusos Pinneberg und die Grüne Jugend Kreis Pinneberg hatten für Sonntagmittag in Elmshorn (Kreis Pinneberg) zur "Demonstration gegen rechts" am Alten Markt aufgerufen. Laut Polizei nahmen 620 Menschen teil, 100 waren angemeldet. In Schleswig (Kreis Schleswig-Flensburg) hatte das "Bündnis für Demokratie" für Sonntag eine Demonstration am Stadtfeld Schleswig angekündigt. Rund 1.000 Teilnehmende wurden erwartet, etwa 1.500 waren laut Leitstelle vor Ort.
Hunderte bei Demonstrationen gegen den Rechtsruck am Sonnabend
Bereits am Sonnabend hatten laut Polizei etwa 300 Menschen in Lübeck an einer Demonstration auf dem Kohlmarkt teilgenommen, zu der das Bündnis "Widersetzen Lübeck" aufgerufen hatte. Nach der Kundgebung zogen noch rund 80 Menschen bei einer spontanen Demo durch die Innenstadt, wie die Polizei mitteilte. Demnach blieb alles friedlich. In Meldorf (Kreis Dithmarschen) und Preetz (Kreis Plön) gab es ebenfalls Demonstrationen für Demokratie.
Auch in den kommenden Wochen sind ähnliche Aktionen in Schleswig-Holstein geplant.