Keine Reparatur von Schlagloch-Straßen
"Knapp ein Drittel der Landesstraßen befindet sich in einem schlechten Zustand." So deutlich steht es selten in den Berichten von Ämtern. Der Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig- Holstein schlägt Alarm: "Dabei nehmen Umfang und Ausmaß von Verkehrseinschränkungen zu", heißt es in dem Bericht vom Mai 2014. Die Gründe hierfür liegen in der unzureichenden Finanzierung der letzten Jahre und Jahrzehnte. Doch nach wie vor wird nicht genug investiert.
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Dringend sanierungsbedürftig
Schleswig-Holstein müsste eigentlich 90 Millionen Euro pro Jahr bis 2022 in die Infrastruktur investieren, um den Investitionsstau zu beheben. Tatsächlich werden aber nur 25 Millionen Euro für die Straßen ausgegeben. Panorama 3 hat auch in den anderen Bundesländern nachgefragt: Mecklenburg-Vorpommern investiert 15,5 Millionen Euro, nötig wären 38 Millionen. Niedersachsen gibt 87,5 Millionen Euro aus, erforderlich wären 125 Millionen. Nur Hamburg kommt nach eigenen Angaben mit seinem Geld aus.
56 Jahre nicht saniert
In Niedersachsen sind 22 Prozent der Straßen in einem dringend sanierungsbedürftigen Zustand. Das spüren zum Beispiel die Autofahrer auf der L 475 und der L 492. Wenn sie in den Ort Schellerten wollen, müssen Autofahrer eine der kaputten Straßen nehmen. Für die Ortsvorsteherin unglaublich: "Laut Aussage unserer Bürger ist die Straße seit 1958 nicht mehr grundsaniert worden. Das war vor meiner Zeit. Da kann ich mich nicht dran erinnern", so Susanne Lutter-Brunotte.
Stefan Wittke vom Verkehrsministerium Niedersachsen dazu: "Es ist de facto so, dass nicht genug Geld im System ist, um so wie sich das die Experten wünschen und sich auch die Bürgerinnen und Bürger vor Ort das wünschen, die Straßen optimal zu erhalten."
Anderweitige Verwendung
Dabei ist theoretisch genug Geld im System. Rund 48 Milliarden Euro nimmt die Bundesrepublik jährlich durch LKW-Maut sowie KFZ- und Mineralölsteuer ein. Doch nur 7,4 Milliarden davon wandern in Erhalt und Ausbau des Straßennetzes. Der Rest findet anderweitig Verwendung im Bundeshaushalt.
