ADFC in SH warnt vor Einsparungen in Radverkehrsplanung
Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) Schleswig-Holstein warnt vor dem Wegfall von Fördergeldern durch die Kürzungen im Bundeshaushalt - Das könnte laut Club den Ausbau des Radwegenetzes in den Kommunen ausbremsen.
Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) fürchtet Beeinträchtigungen bei der Radverkehrsplanung in Städten und Gemeinden in SH. Der Grund: Die Milliarden-Einsparungen im Bundeshaushalt, die kommende Woche im Bundestag verabschiedet werden sollen, träfen auch die Kommunen bei ihren geplanten Radverkehrs-Projekten, sagt Jan Voß, Landesgeschäftsführer des ADFC. Er kritisiert: "Das ist genau das, was wir derzeit eigentlich nicht brauchen. Die Kommunen haben sich endlich auf den Weg gemacht, fahrradfreundlicher zu werden."
Bau des Fahrradparkhauses in Lübeck unsicher
Besonders ein Projekt sei betroffen, so Voß weiter: "Speziell bei "Stadt und Land", das ist ein Förderprogramm für kommunale Radverkehrsplanung, ist massiv gekürzt worden, so dass zwar Projekte noch gefördert werden können, aber weitere Planungen entsprechend abgespeckt werden müssen, um in den engen Finanzrahmen zu passen." Dabei fallen laut ADFC 1,5 Millionen Euro Förderung in Schleswig-Holstein auf einmal weg. Laut Hansestadt Lübeck steht dadurch auch der Bau eines neuen Fahrradparkhauses am Hauptbahnhof auf der Kippe. Dafür habe der Bund Fördermittel in Aussicht gestellt, so die Stadt. Ein entsprechender Bescheid liege allerdings noch nicht vor.
Auch der Schleswig-Holsteinische Gemeindetag äußert Kritik an den Sparbeschlüssen der Ampel-Regierung. Vorstand Jörg Bülow sagt NDR Schleswig-Holstein, dass die Nachrichten für die Kommunen sehr kurzfristig und damit überraschend kommen. Der Bund zeige sich hier nicht verlässlich, so Bülow.
