NABU erwirkt Baustopp für E233 zwischen Meppen und Cloppenburg
Seit Jahrzehnten planen die Landkreise Emsland und Cloppenburg den Ausbau der Europastraße 233. Im Jahr 2027 sollte es losgehen. Nun wurde das Vorhaben gestoppt. Hintergrund: Ein Eilantrag des NABU.
In der Folge habe das Bundesverwaltungsgericht die zuständige Straßenbaubehörde gebeten, die Arbeiten für den Ausbau vorerst auszusetzen, teilte das niedersächsische Verkehrsministerium dem NDR mit. Entsprechend sollen die Arbeiten nun pausieren, so ein Ministeriumssprecher. Der NABU zeigte sich begeistert. Man habe zwar gewusst, dass man gute Argumente habe, aber nicht so schnell mit diesem Erfolg gerechnet, sagte Katja Hübner vom NABU-Regionalverband. Man sei nun hoffnungsvoll, auch im eigentlichen Klageverfahren erfolgreich zu sein.
NABU: Gravierende Verstöße gegen Habitat- und Artenschutzrecht
Der NABU Niedersachsen hatte im März eine Klage gegen den geplanten Ausbau auf vier Spuren vor dem Bundesverwaltungsgericht angekündigt. Die Naturschützer erwarten eine höhere Verkehrsbelastung und damit mehr Schadstoffe in der Luft. Ende April reichten der NABU nach eigenen Angaben zudem den Eilantrag ein. In diesem werfen sie der Straßenbaubehörde in Zusammenhang mit dem geplanten E233-Ausbau gravierende Fehler und Verstöße gegen europäisches Habitat- und Artenschutzrecht vor.
Auch Bürgerinitiativen an Klage beteiligt
An der NABU-Klage sind Bürgerinitiativen beteiligt. Sie sind nicht komplett gegen den Ausbau, sondern halten eine dreispurige Variante - und das auch nur in Teilbereichen - für ausreichend. Außerdem verweisen sie auf Ausbaukosten von mehr als einer Milliarde Euro. Die E233 ist die kürzeste Verbindung zwischen Randstad in den Niederlanden bis zur A1 bei Emstek (Landkreis Cloppenburg) auf deutscher Seite. Die rund 80 Kilometer lange Strecke gilt als verkehrstechnisch wichtige Ost-West Achse.
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