Wer folgt auf Lambrecht? Vier Niedersachsen hoch gehandelt
Wer folgt auf Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD)? Eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger stehen noch nicht fest. Aber: Unter den gehandelten Kandidaten sind mehrere Niedersachsen.
Dazu zählen die Wehrbeauftragte Eva Högl (Osnabrück), Siemtje Möller (Emden), SPD-Chef Lars Klingbeil (Soltau) sowie Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (Hildesheim). Die Entscheidung über die Nachfolge Lambrechts wird für heute erwartet. Offiziell ist bislang nicht angekündigt, wann und wie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Personalentscheidung bekannt gibt. Die Spitze des Verteidigungsressorts steht in der Ampel-Koalition der SPD zu.
Eva Högl: Wehrbeauftragte des Bundestages mit Osnabrücker Wurzeln
Eva Högl gilt als aussichtsreiche Kandidatin für eine mögliche Lambrecht-Nachfolge. Die SPD-Politikerin ist seit 2020 Wehrbeauftragte des Bundestags und war in der Vergangenheit als Kandidatin für Kabinettsposten im Gespräch - unter anderem 2018 für das Amt der Bundesjustizministerin. Die 1969 in Osnabrück geborene Högl wuchs in Bad Zwischenahn auf, lebt seit mehreren Jahren in Berlin. Seit 2009 war sie Abgeordnete im Bundestag, 2020 verzichtete sie auf ihr Mandat, weil der Bundestag sie zur Wehrbeauftragten wählte.
Siemtje Möller: Staatssekretärin aus dem Verteidigungsministerium
Hoch gehandelt wird auch Siemtje Möller. Sie ist seit 2021 Parlamentarische Staatssekretärin im Verteidigungsministerium. Die 39-Jährige kam 2017 zum ersten Mal in den Bundestag. Sie vertritt den Wahlkreis Friesland-Wilhelmshaven-Wittmund. Die in Emden geborene Möller war von 2020 bis 2022 eine der Sprecherinnen des sogenannten Seeheimer Kreises der SPD. Dabei handelt es sich um einen Zusammenschluss von SPD-Bundestagsabgeordneten, die nach eigenen Angaben für eine "moderne und pragamatische Politik" stehen. Innerhalb der Bundestagsfraktion gelten sie als konservativer Flügel.
Lars Klingbeil: Soldatensohn aus Munster
Ebenfalls Chancen eingeräumt werden SPD-Chef Lars Klingbeil. Der in Soltau geborene und in Munster (Heidekreis) aufgewachsene Niedersachse gehört ebenfalls dem konservativen Seeheimer Kreis an. Klingbeil, Sohn eines Berufssoldaten, galt schon 2021 als Option für das Amt des Verteidigungsministers. Gegen den Kandidaten Klingbeil, der selbst keinen Ministerposten innehat, spricht allerdings die von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vorgegebene Parität innerhalb des Kabinetts. Wenn diese nicht aufgegeben werden soll, wäre für eine Ernennung von Klingbeil wahrscheinlich eine größere Kabinettsumbildung nötig.
Hubertus Heil: Politisches Schwergewicht mit Erfahrung
Der in Hildesheim geborene Bundesarbeitsminister Hubertus Heil gilt als Schwergewicht der SPD innerhalb des Kabinetts. Scholz hatte ihn vor einem Jahr als erfahrenes "Schlachtross" in seinem Kabinett vorgestellt. Heil gehört seit 1998 dem Bundestag an. Siebenmal in Folge hat er das Direktmandat in seinem Wahlkreis Gifhorn/Peine gewonnen. Anders als bei Klingbeil wäre im Fall seines Wechsels an die Spitze des Verteidigungsressorts wohl keine größere Kabinettsumbildung nötig - falls eine Frau das Arbeitsministerium übernehmen würde. Zu den Spekulationen über seine Personalie äußerte sich Heil am Montagabend nicht eindeutig. In der ARD-Sendung "Hart aber fair" betonte er aber persönliche Pläne in seinem derzeitigen Ressort. "Ich habe jedenfalls als Arbeitsminister noch ne ganze Menge vor", so Heil.
Kanzleramtschef unter weiteren Kandidaten
Neben den vier Nachfolgekandidatinnen und -Kandidaten aus Niedersachsen gelten auch Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt (Hamburg) und Marie-Agnes Strack-Zimmermann (Düsseldorf) als mögliche Neubesetzungen. Für die Berufung der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses des Bundestages wäre aber ebenfalls eine größere Kabinettsumbildung nötig. Strack-Zimmermann gehört der FDP an, laut Koalitionsvertrag steht das Verteidigungsministerium aber der SPD zu.
Spekulationen über Rücktritt seit Tagen
Bundesverteidigungsministerin Lambrecht hatte am Montag Bundeskanzler Scholz um ihre Entlassung gebeten. Spekulationen über den Rücktritt gab es seit Tagen. Lambrecht war seit langem umstritten. Kritiker warfen ihr etwa die schleppend angelaufene Beschaffung für die Bundeswehr und fehlende Sachkenntnis vor, aber auch ihr Auftreten in der Öffentlichkeit wurde immer wieder bemängelt.