Weniger Geld für Integration? Fonds schrumpft auf drei Millionen Euro
Kommunen in Niedersachsen erhalten ab 2025 weniger Geld für die Integration von Geflüchteten: Die Summe schrumpft von bislang zehn auf drei Millionen Euro pro Jahr. Innenministerin Behrens weist Kritik daran zurück.
Der Niedersächsische Städtetag kritisiert die Kürzungen scharf und spricht von einem sehr schlechten Signal für die Kommunen. Die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens (SPD) hingegen sagt, dass der entsprechende Integrationsfonds nicht das einzige Mittel der Landesregierung sei, um die Integration zu finanzieren. Beispielsweise komme auch noch Geld aus dem Sozial- und aus dem Kultusministerium.
Konkret nannte Behrens zwei Gründe, warum die Gelder beim Integrationsfonds gekürzt werden. Der erste Grund: Ein Großteil des Geldes sei in Baumaßnahmen geflossen. Darunter fallen der Ausbau von Schulen und Kitas. Der Fokus solle künftig aber auf Integrationsprojekte im engeren Sinne liegen, also auf Schulsozialarbeit, Beratungsangebote und Integrationslotsen. Dafür sei weiterhin ausreichend Geld da, so die Ministerin. Der zweite Grund sei, dass nicht alle Fördergelder abgerufen worden seien. Der niedersächsische Integrationsfonds hatte zuletzt ein Volumen von jährlich zehn Millionen Euro und verteilte sich auf insgesamt bis zu 19 Kommunen mit hohem Bedarf.
