Scheunenfeste: Landjugend froh über Einlenken vom Land
Das Land Niedersachsen will das Ausrichten von Scheunenfesten wieder erleichtern - und dafür ein erst kürzlich geändertes Gesetz wieder korrigieren. Die Landjugend reagiert erleichtert.
Viele Feste seien damit gerettet, sagte der stellvertretende Landesvorsitzende Hannes Wilhelms dem NDR in Niedersachsen. Er hoffe, dass die Behörden vor Ort das neue Gesetz bereits für die ersten Scheunenfeste im April anwenden. Zuvor hatte das niedersächsische Bauministerium eine spürbare Vereinfachung für Veranstalterinnen und Veranstalter angekündigt. Dies soll bei gleichzeitiger Einhaltung von Sicherheitsaspekten erfolgen, wie es in einer Mitteilung vom Freitag heißt.
Erleichterungen für Scheunenfeste schon vor Abstimmung im Landtag
"Scheunenfeste sollen möglich und handhabbar sein für die engagierten Ehrenamtlichen", sagte Ministeriumssprecher Christian Budde dem NDR Niedersachsen. Den Antrag muss nun kein Fachmann mehr bei der Behörde stellen. Außerdem werden die Ansprüche an den Brandschutz runtergeschraubt. Weil es um Veranstaltungen mit bis zu 2.000 Gästen gehe, brauche es aber auch einen Rahmen, was Brandschutz und Fluchtwege angeht. Dem Kabinett soll schon am kommenden Dienstag ein entsprechender Vorschlag unterbreitet werden. Im Juni könnte der Landtag eine Änderung der Bauordnung beschließen. Dann "hätten wir wieder eine Rechtslage mit sicherlich herabgesenkten Hürden für die Veranstalter", sagte der Sprecher weiter. Bis das Gesetz in Kraft tritt, sollen die Behörden per Erlass schon jetzt das einfache Verfahren anwenden können, so Budde.
Bisherige Sonderauflagen führen zu hohen Kosten
Die Landjugend hatte zuvor in einem offenen Brief an die Landesregierung scharfe Kritik geäußert. Neben den vom Gesetz verlangten komplexen Bauanträgen ging es konkret auch um daraus resultierende hohe Kosten. Nach NDR Informationen musste beispielsweise die Landjugend Harle-Marsch (Landkreis Friesland) für ihre Scheunenfete einen Architekten beauftragen und rund 5.000 Euro ausgeben, um sich das Fest genehmigen zu lassen. Vorher habe ein einfacher Antrag beim Landkreis genügt, sagte ein Organisator dem NDR.
Neue Regelung für Scheunenfeste
Konkret geht es laut Bauministerium bei der geplanten Änderung des Gesetzes für Scheuenfeste um folgende Punkte:
- Es wird das vereinfachte Baugenehmigungsverfahren gelten.
- Der Prüfumfang der Bauaufsichtsbehörden wird auf die Gewährleistung des Brandschutzes begrenzt.
- Grundsätzlich ist kein qualifizierter Entwurfsverfasser erforderlich. Diese Herabsenkung der Anforderung war das Hauptanliegen der privaten Veranstalter. Eine entwurfsverfassende Person wird es nach wie vor geben. An diese Person werden aber keine hohen Anforderungen gestellt, so dass auch Veranstalter als Bauherrn selbst den Entwurf verfassen können.
- Auch hinsichtlich der Unterlagen für die Gewährleistung des Brandschutzes werden nicht die hohen Hürden gestellt, die ansonsten an die Person gestellt werden, die den Brandschutznachweis erstellt.
Bauminister Olaf Lies (SPD) sagte zu der geplanten Neuregelung: "Eins steht fest: Es soll - mit Sicherheit - weiter gefeiert werden."
