Kaugummi auf die Straße gespuckt? Das kann teuer werden!
In vielen Städten Niedersachsens schmeißen Menschen achtlos Müll auf die Straße oder lassen Hundekot liegen - immer mehr Taten werden zur Anzeige gebracht. Osnabrück etwa prüft, ob ein höheres Bußgeld möglich ist.
Niedersachsen empfiehlt eine Strafe von 10 bis 50 Euro für auf den Boden geworfene Kaugummis, für Plastikbeutel oder Zeitungen können zwischen 50 und 80 Euro fällig werden und bei liegen gelassenen Glasscherben bis zu 100 Euro. Die Bußgelder sollen potenzielle illegale Müllentsorger abschrecken - und gelten landesweit. Das Umweltministerium teilte mit, dass die kommunalen Behörden in begründeten Einzelfällen von dem landesweiten Erlass nach oben oder unten abweichen könnten. Die Stadt Göttingen macht nach eigenen Angaben davon schon Gebrauch. Vom Bundestag ist eine Höchstgrenze von 100.000 Euro für illegal weggeworfenen Müll festgelegt.
Bußgelder für illegal entsorgten Müll in Niedersachsen
Der Bußgeldkatalog ist Teil der sogenannten Richtlinien für die Verfolgung und Ahndung von Zuwiderhandlungen gegen Bestimmungen des Umweltschutzes. Einige Beispiele.
- Zigarettenschachtel, Taschentuch, Kaugummi: bis zu 50 Euro
- Zeitung, Plastiktüte, Getränkedose: bis zu 80 Euro
- Aschenbecherinhalt: bis zu 80 Euro
- Glasflasche, Scherben, Nägel: bis zu 100 Euro
- Waschmaschine, Boiler, Kommode: bis zu 500 Euro
- Schadstoffhaltiger Sperrmüll wie Kühlschrank: bis zu 2.500 Euro
- 1 bis 5 Altreifen: bis zu 1.000 Euro
- Mehr als 5 Altreifen: bis zu 25.000 Euro
- Alt-Fahrrad, wenn es nicht sofort entfernt wird: bis zu 1.000 Euro
- Alt-Auto, wenn es nicht sofort entfernt wird: bis zu 5.000 Euro
Osnabrück prüft noch höhere Abfall-Bußgelder
Der Stadt Osnabrück geht der Bußgeldkatalog des Landes offenbar nicht immer weit genug. Es gebe eine Prüfung, ob die Gebühren kommunal erhöht werden können. Bis zu 5.000 Euro Strafe für illegal entsorgten Abfall werden aktuell in Hannover fällig. Laut einem Sprecher kann die Landeshauptstadt das Geld allerdings nur kassieren, wenn die Verursacher bei ihrer Tat beobachtet werden.
Illegale Müllentsorgung: Mehr angezeigte Fälle in Hannover und Oldenburg
Die Zahl der eingeleiteten Verfahren in Hannover sei von 1.099 im Jahr 2019 auf 2.165 im vergangenen Jahr gestiegen, sagte der Sprecher weiter. Auch in Oldenburg sind angezeigte Fälle illegaler Müllentsorgung "insgesamt mehr geworden", wie eine Stadtsprecherin sagte. Dennoch gebe es weiterhin eine hohe Dunkelziffer. "Gerade bei Dingen wie Hundekot und Kaugummi ist die eindeutige Beweisführung sehr schwer", sagte die Sprecherin. In Braunschweig ging die Zahl der Anzeigen von 495 im Jahr 2021 auf 89 im vergangenen Jahr wieder zurück. Das erkläre sich aber auch damit, dass die Behörden während der Corona-Pandemie mehr kontrolliert hätten, teilte die Stadt mit.
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