Linke in Hamburg will weniger Wahlplakate
Die Zahl der Wahlplakate in Hamburg sollte nach Vorstellungen der Linken per Gesetz begrenzt werden. In einem Antrag an die Bürgerschaft heißt es, die Werbung der Parteien sei inzwischen extrem umweltschädlich.
So viele Wahlplakate wie in diesem Jahr soll es in Zukunft in Hamburg nicht mehr geben, fordert die Linke. Ihr sind besonders die so genannten Hohlkammer-Plakate ein Dorn im Auge. Es handelt sich um Kunststoffplatten, die quasi als Sandwich um Laternenpfähle geklammert werden können. Das beeinträchtige nicht nur die Verkehrssicherheit, sondern sei auch extrem unökologisch und produziere Berge von Plastikmüll, so die Linke.
Fraktion spricht von Zumutung für die Menschen
Mittlerweile würden selbst kleinere Straßenzüge "teilweise mit Hunderten oft identischen Plakaten zugepflastert", kritisiert die Linke. Sie wertet das als "Zumutung für die Menschen in Hamburg". In dem Antrag wird der Senat aufgefordert, der Bürgerschaft zeitnah einen Gesetzesentwurf vorzulegen, um die Anzahl der Plakate zu begrenzen.
Linke sieht andere Städte als Vorbild
Wahlwerbung auf der Straße hält sie zwar für wichtig. Das gehöre zur Parteienfreiheit. Sie verweist aber darauf, dass andere Städte schon Kontingentregeln eingeführt hätten, um die Plakatflut zu begrenzen. Parteien können dann je nach Größe nur eine bestimmte Zahl an Plakaten aufstellen, was durch abgezählte Siegel an den Plakaten kontrolliert wird.
