Hamburger Grünen-Abgeordnete löst Eklat in der Bürgerschaft aus
In der Hamburgischen Bürgerschaft hat die Abgeordnete Zohra Mojadeddi (Grüne) am Dienstag für einen Eklat gesorgt. Die gebürtige Afghanin sprach von einem Vernichtungskrieg im Gazastreifen - und sorgte damit für Proteste anderer Fraktionen.
Eigentlich stand auf der Tagesordnung der Bürgerschaft der Haushalt der Wirtschaftsbehörde. Mojadeddi nutzte ihre Redezeit allerdings für eine persönliche Anmerkung in Sachen Nahost-Konflikt: "Wie kann ich meinen Kindern Zivilcourage vermitteln, wenn ich nicht den Mut habe, meine Stimme für den Frieden in Gaza und in der Westbank zu erheben und mich gegen einen Vernichtungskrieg auszusprechen."
CDU und AfD protestieren
Versteinerte Gesichter bei SPD und Grünen, Protest bei CDU und AfD. Der AfD-Abgeordnete Krzysztof Walczak sagte: "Der Vernichtungskrieg wurde von der Hamas ausgelöst, nicht durch den Staat Israel." CDU-Fraktionschef Dennis Thering sprach von einem Tiefpunkt in der Bürgerschaft: "Wenn wir ernsthaft darüber sprechen, dass Antisemitismus in dieser Stadt keinen Raum hat, dann müssen wir das auch leben."
Lorenzen entschuldigt sich
Der Grünen-Co-Fraktionschef Dominik Lorenzen entschuldigte sich. Mojadeddi gebe nicht die Position seiner Fraktion wieder, sagte er. Nach einer Beratung des Ältestenrates bekam die Grünen-Abgeordnete nachträglich einen Ordnungsruf durch das Präsidium der Bürgerschaft.
