Hamburg will Digitalisierung der Behörden vorantreiben
Bequem alle Behördengänge zu Hause am Computer erledigen - in Deutschland ist das noch immer Zukunftsmusik. Das sogenannte Onlinezugangsgesetz hinkt zum Jahresende den Zielen weit hinterher. Hamburg sieht sich bei der Digitalisierung aber weit vorn und hat viel vor.
Im "Smart-City-Index" ist Hamburg seit Jahren Spitzenreiter und damit offiziell die digitalisierteste Stadt Deutschlands. Das heißt allerdings nicht allzu viel, räumt man sogar im Rathaus ein. "Da sind wir der Einäugige unter den Blinden", heißt es. Weil es eben insgesamt so schlecht um die Digitalisierung bestellt ist, im Vergleich mit anderen europäischen Ländern hängt Deutschland weit hinterher.
Unterschiedliche Interpretationen von Digitalisierung
Hamburg bietet derzeit rund 150 Dienstleistungen im Netz an. Dabei sollten bundesweit zum Jahresende eigentlich rund 580 "Verwaltungsleistungen" online sein. Jedes Bundesland sollte einige digitalisieren und die Lösungen dann auch allen anderen zur Verfügung stellen. Das haben aber längst nicht alle geschafft. "Ein Problem ist dabei auch, dass Digitalisierung unterschiedlich interpretiert wird", sagt der in Hamburg zuständige Staatsrat Alexander von Vogel. Während er ein grundsätzliches Umdenken in der Verwaltung schaffen will, stellen andere Bundesländer demnach lediglich Dokumente zum Ausdrucken online. So würden die Möglichkeiten der Digitalisierung aber nicht richtig genutzt, meint von Vogel.
Forderung nach besserer Vernetzung
Seiner Ansicht nach solle viel mehr vernetzt werden - soweit der Datenschutz das zulasse. Damit irgendwann das Prinzip gelte: Was der Staat schon weiß, muss er nicht noch ein zweites Mal erfragen. Dann müsse man zum Beispiel nicht bei jedem Antrag die eigene Adresse angeben, da die Behörde ja prinzipiell wisse, wo der Antragsteller oder die Antragstellerin wohnt.
Projektteam soll Digitalisierung in Hamburg vorantreiben
Obwohl vieles nicht ohne den Bund geht, will Hamburg weiter mit großen Schritten vorangehen. Gerade hat die Hamburgische Bürgerschaft sechs Millionen Euro für ein 20-köpfiges Projektteam bewilligt. "Ziel ist es, dass die Hamburgerinnen und Hamburger in einigen Jahren alle Behördendienstleistungen auf einem Portal finden", sagt von Vogel - sortiert nach Themen oder Lebenslagen. Wer dann etwa auf "Umzug" klickt, soll alles dafür notwendige bekommen. Und beispielsweise vom System daran erinnert werden, den eigenen Hund in der neuen Stadt anzumelden.
Außerdem sollen Behörden demnach künftig aktiver werden. Ein Beispiel: Wer ein neugeborenes Kind anmeldet, soll dann automatisch den Antrag für das Kindergeld erhalten. Wenn der Staat das eine erfahre, könne er das andere doch auch aktiv anbieten, so von Vogel.
Behördengänge auch weiterhin analog möglich
Bei allem Willen zum Fortschritt betont der Staatsrat aber auch: Die Verwaltung muss trotzdem immer auch ansprechbar bleiben. Alle Leistungen bleiben also auch analog möglich.
