Opposition fordert schnelleres Handeln gegen Graffitis
Die Beseitigung von Graffitis und Schmierereien verursacht in Hamburg jedes Jahr Kosten in Millionenhöhe. Jetzt fordert die Opposition den Senat zum Handeln auf.
Gerade erst frisch saniert, ist das Bismarck-Denkmal auf St. Pauli schon wieder bunt besprüht. Für manche ein Ärgernis - für die Macher aber ein Erfolgserlebnis, meint der CDU-Abgeordnete Sandro Kappe. Deshalb müsse die Stadt schneller werden bei der Beseitigung. "Die Leute wollen ja eine gewisse Botschaft damit präsentieren und den Raum müssen wir ihnen nehmen, indem wir das frühzeitig entfernen", so Kappe.
CDU: "Schmierereien ziehen Stadtteile herunter"
Das habe bei einem Modellprojekt im Bezirk Wandsbek gut geklappt. Denn verschmierte Quartiere seien ein Problem, sie würden offensichtlich den Stadtteil herunterziehen und die Bevölkerung fühle sich dadurch weniger wohl.
Auch AfD-Chef Dirk Nockemann fordert vom Senat mehr Einsatz. "Der Senat muss geschlossen deutlich machen, dass derartige Dinge nicht hingenommen werden", findet Nockemann. Es entstünden Millionen Euro von Sachschäden dadurch.
Hohe Kosten auch bei der Hochbahn
Allein die Hamburger Hochbahn hat 2022 zwei Millionen Euro für den Kampf gegen Graffitis ausgegeben. Die Zahl der Strafanzeigen wegen Schmierereien ist im Vergleich zur Vor-Corona-Zeit aber um zehn Prozent gesunken - auf 3.000 im vergangenen Jahr.
Verschiedene Zuständigkeiten
SPD-Fraktionschef Dirk Kienscherf sagte NDR 90,3, im rot-grünen Koalitionsvertrag sei der Prüfauftrag festgehalten, der Stadtreinigung das schnelle Entfernen von Graffitis als hoheitliche Aufgabe zu übertragen. Zum Teil tut sie das schon - zwischen 500 und 700 Mal pro Jahr. Aber nur in Tunnelanlagen und Unterführungen, für die sie zuständig ist. Um Hauswände und Grundstücksmauern muss sich grundsätzlich der Eigentümer oder die Eigentümerin kümmern. Das gilt auch für prominente öffentliche Bauten, wie die Lombardsbrücke oder das Bismarck-Denkmal.
Auf solche prägnanten Bauwerke habe man ein besonderes Augenmerk, sagte die Grünen-Abgeordnete Sina Imhof. Es werde schnell gehandelt - eine Zuständigkeitslücke gebe es nicht. Der Sozialdemokrat Kienscherf verweist trotzdem auf die von den Grünen geführte Umweltbehörde: Es sei deren Aufgabe, die Beseitigung von Graffitis im Stadtraum anzugehen.
