Einheitsfest in Hamburg: Kanzler Scholz stellt sich Fragen von Bürgern
Am Rande des Bürgerfests zum Tag der Deutschen Einheit hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag in Hamburg den Fragen von Bürgerinnen und Bürgern gestellt.
Anderthalb Stunden sprach er in der Hamburger Handelskammer mit rund 170 Menschen, die sich über das "Hamburger Abendblatt" um die Teilnahme am "Kanzlergespräch" beworben hatten. Die Themen reichten von Migration und Asyl über die Folgen des Klimawandels bis zur Stimmung in der Koalition. Aber auch der Krieg in der Ukraine und die Frage nach bezahlbarem Wohnraum bewegte die Menschen.
Kanzler verspricht Änderungen beim Thema Zuwanderung
Ein Fragesteller kam gleich am Anfang auf eines der heikelsten Themen: Warum mache es die Regierung den Demagogen und so einfach? Viele hätten den Eindruck, die Regierung gehe die Zuwanderungsproblematik nicht richtig an. Der Bundeskanzler versprach, Veränderungen durch Einigungen auf EU-Ebene - zum Beispiel bei den Registrierungen von Flüchtlingen, die über Nachbarländer kommen. Ändern würden sich auch die Kontrollen an den Außengrenzen.
Scholz: Leistungsbilanz der Regierung "gar nicht so schlecht"
Eine Fragestellerin sagte, in der Berichterstattung der Medien sei immer wieder von Misstönen in der Koalition die Rede. "In diesem Fall haben die Medien korrekt berichtet", sagte Scholz. Dabei hätten SPD, Grüne und FDP bereits viele Vorhaben ihrer Koalition umgesetzt. "Die Leistungsbilanz wäre - wenn man diese Töne nicht hätte - gar nicht so schlecht."
Kanzler will es mit Richtlinienkompetenz nicht übertreiben
Trotz der Misstöne wolle er es mit seiner Richtlinienkompetenz in der Bundesregierung nicht übertreiben. Zwar habe er die Möglichkeit, damit "ab und zu mal" in strittigen Fragen in der Ampel-Koalition mit Grünen und FDP eine Entscheidung herbeizuführen, sagte er. Das könne man aber nicht jeden Tag machen. "Weil das ist dann so wie jemand, der ununterbrochen mit irgendwas auf den Tisch haut und am Ende sich zum Arzt begeben muss, wegen der Behandlung seiner Faust." Das wolle er vermeiden.
Scholz vermisst Wasser und Fischbrötchen
Erfreut zeigte sich der Bundeskanzler bei der Begrüßung in Hamburg über "das vertraute Moin". Auf die Frage, was er an seiner Heimatstadt am meisten vermisse, wenn er nicht da sei, sagte er: "Das Wasser ist immer ganz entscheidend, Alster und Elbe. Wenn man an die Elbe denkt, denkt man immer an die Ferne." Das mache die Weltoffenheit Hamburgs aus. Und kulinarisch sei es das Fischbrötchen.
