Stand: 19.01.2011 16:30 Uhr

FDP im Sinkflug: Kein Landeplatz in Sicht

Voller Zuversicht gehe er in die Landtagswahlen, so der FDP Vorsitzende Guido Westerwelle am Sonntag gegenüber Panorama. Dabei landet die FDP bei fast allen Umfragen 2011 unter fünf Prozent. Und nicht nur an der Spitze der Partei, sondern vor allem auch in vielen Landesverbänden geht es drunter und drüber.

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Hamburg: Spitzenkandidatin erhält nur 67 Prozent

In Hamburg, wo bereits im Februar gewählt wird, ist die FDP seit 2004 nicht mehr in der Bürgerschaft vertreten. Nun soll es die neue Spitzenkandidatin Katja Suding richten. Doch die eigene Partei bescherte ihr keinen leichten Start. Obwohl sie die einzige Kandidatin für das Spitzenamt war, erhielt sie bei ihrer Wahl satte 26 Gegenstimmen und neun Enthaltungen. Gerade mal 67 Prozent der eigenen Parteikollegen sprachen sich also für Suding aus. Nicht gerade ein Vertrauensbeweis. Doch Suding ist mit ihrem Wahlergebnis zufrieden, will von mangelndem Vertrauen ihr gegenüber nichts wissen.

Bremen: FDP keine Fraktion mehr

Im Nachbarland Bremen hat die FDP just ihren Fraktionsstatus verloren, nachdem der ehemalige Parteivorsitzende Woltemath aus der Partei ausgetreten ist. Nun kann die FDP in der Bürgerschaft nur noch als Gruppe agieren. Ihre Fraktionsgeschäftsstelle muss sie schließen, die Möbel verkaufen. Sie hat kein Recht mehr, Anträge zu stellen, und verliert fast die Hälfte ihres Geldes.  "Um den Schreibtisch da geht es bei Politik nicht. Es geht darum, den Inhalt für die Bürgerinnen und Bürger umzusetzen", so der FDP Vorsitzende Möllenstädt. Doch ob die FDP nach der Wahl noch in der Bürgerschaft sein wird?

Saarland: Der liberale Scherbenhaufen

Im Saarland kamen die Liberalen nach über zwei Jahrzehnten erst 2009 wieder in die Regierungsverantwortung, und doch stehen sie nun schon vor einem Scherbenhaufen. Sie gelten als schwächstes Glied in der Jamaika-Koalition. Anfang des Jahres mussten sie einen neuen Vorsitzenden wählen - interner Streit, Verleumdung und Rufmord ließen offenbar keinen anderen Ausweg mehr zu. Denn Fraktionschef Hinschberger hatte überraschend Strafanzeige gegen mehrere prominente FDP-Mitglieder gestellt. Trotz der desolaten Lage gibt sich der frisch gewählte neue Vorsitzende Oliver Luksic kämpferisch: "Ich bin optimistisch, dass wir wieder an unsere alten Erfolge anknüpfen können".

In den Ländern wird besonders deutlich, dass es der FDP jenseits von Westerwelle an qualifiziertem Nachwuchs fehlt. Zu lange hat sich die Partei inhaltlich nur auf Steuererleichterungen festgelegt. Panorama über eine Partei vor der Selbstauflösung.

 

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FDP im Sinkflug: Kein Landeplatz in Sicht

Das Manuskript des Panorama-Beitrags vom 20. Januar 2011 als PDF-Dokument zum Download. Download (89 KB)

Dieses Thema im Programm:

Das Erste | Panorama | 20.01.2011 | 21:45 Uhr

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