Stand: 03.01.2016 17:52 Uhr

Oettinger jetzt doch für unabhängige Intendanten

EU-Kommissar Günther Oettinger äußerte sich in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" besorgt über die jüngsten Änderungen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Polen. Das Parlament hat dort eine Reform beschlossen,  die es der Regierung erlaubt, das Leitungspersonal in den öffentlichen Radio- und Fernsehsendern auszutauschen.  "Ein Intendant darf nicht ohne Angabe von Gründen entlassen werden. Das wäre Willkür", sagte Oettinger. "Je größer unsere Sorge ist, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk seine Funktion einbüßen könnte, nämlich die Bürger unabhängig zu informieren, desto mehr müssen wir die Unabhängigkeit der Regulierungsbehörden stärken", so Oettinger weiter. Noch 2009 klang Oettinger, damals als Ministerpräsident von Baden-Württemberg, deutlich anders. Er drohte Panorama-Reporterin Christine Adelhardt mit einer Beschwerde beim Intendanten: "Ich erwarte, dass meine Anstalten mich in Stuttgart treffen..." 

VIDEO: "Ich erwarte, dass meine Anstalten mich in Stuttgart treffen..." (1 Min)

Weitere Informationen

EU will über Lage in Polen beraten

Nach dem Streit über die Reform des Verfassungsgerichts in Polen droht die EU-Kommission dem Land nun wegen des neuen Mediengesetzes mit Konsequenzen. Mitte Januar will die Kommission über die rechtsstaatliche Lage in Polen beraten. Dies ist die Vorstufe zu einem Prüfverfahren. extern

Dieses Thema im Programm:

Das Erste | Panorama | 06.08.2009 | 21:45 Uhr

Panorama 60 Jahre: Ein Mann steht hinter einer Kamera, dazu der Schriftzug "Panorama" © NDR/ARD Foto: Screenshot

Das Panorama-Archiv

Alle Panorama-Beiträge seit 1961: Stöbern im Archiv nach Jahreszahlen oder mit der Suchfunktion. mehr

Kalender © Fotolia.com Foto: Barmaliejus

Panorama-Geschichte

Als erstes politisches Fernsehmagazin ging Panorama am 4. Juni 1961 auf Sendung. Die Geschichte von Panorama ist auch eine Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. mehr