Stand: 13.04.2021 15:00 Uhr

Regierung beschließt neues Gesetz

 

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Am Dienstag haben wichtige Politiker über die Corona-Krise gesprochen:

• Bundes·kanzlerin Angela Merkel.

            Die Bundes·kanzlerin ist die deutsche Regierungs·chefin.

• Und die Minister von der deutschen Regierung.

            Ein Minister ist ein Teil von einer Regierung.

            Und ein Minister kümmert sich um einen bestimmten Bereich in der Politik.

Die Politiker haben auch über ein wichtiges Gesetz gesprochen.

Dieses Gesetz ist das Infektions·schutz·gesetz.

            Das Infektions·schutz·gesetz soll Menschen vor Infektionen schützen.

                        Eine Infektion ist die Ansteckung mit einer Krankheit.

                        Zum Beispiel mit dem Corona-Virus.

Nach dem Gespräch haben die Politiker gesagt:

            Wir wollen das Infektions·schutz·gesetz ändern.

            Sind in einem Gebiet in Deutschland besonders viele Corona-Fälle?

            Dann darf die Regierung die Corona-Regeln für dieses Gebiet bestimmen.

            Und nicht mehr das Bundes·land.

 

Bundes·länder halten sich nicht an Vereinbarungen

Die Bundes·länder haben vor Ostern mit der deutschen Regierung vereinbart:

Sind in einem Gebiet sehr viele neue Corona-Fälle?

Dann müssen in diesem Gebiet strengere Corona-Regeln gelten.

Aber einige Bundes·länder haben sich nicht an die Vereinbarung gehalten.

Einige Bundes·länder haben die Corona-Regeln sogar gelockert.

Deshalb hat Angela Merkel gesagt:

            Die Bundes·länder entscheiden über die Corona-Regeln in ihrem Land.

            Aber die Bundes·länder halten sich nicht an die Vereinbarungen mit der Regierung.

            Deshalb brauchen wir ein neues Infektions·schutz·gesetz.

 

Strenge Regeln

Die neuen Corona-Regeln gelten für alle Gebiete mit besonders vielen Corona-Fällen.

Diese Corona-Regeln sind zum Beispiel:

• Menschen aus einem Haushalt dürfen nur noch einen anderen Menschen treffen.

• Höchstens 5 Menschen aus 2 Haushalten dürfen sich treffen.

            Diese Begrenzung gilt nicht für Kinder unter 14 Jahren

• Nachts dürfen Menschen nur noch aus bestimmten Gründen das Haus verlassen.

• Viele Geschäfte müssen schließen.

• Auch Theater oder Zoos müssen schließen.

• Und Übernachtungen in Hotels oder Ferien·wohnungen sind verboten.

Die Corona-Zahlen steigen trotz der strengen Regeln weiter an?

Dann sollen auch Kinder·gärten und Schulen schließen.

 

Das neue Infektions·schutz·gesetz gilt noch nicht sofort.

Das neue Infektions·schutz·gesetz muss nämlich erst beschlossen werden:

Vom Bundes·tag.

            Der Bundes·tag ist das Parlament von Deutschland.

Und vom Bundes·rat.

            Im Bundes·rat sind Politiker aus den Bundes·ländern.

            Diese Politiker sind in der Regierung von ihrem Bundes·land.

 

Diese Nachricht ist vom 13. April 2021, 15 Uhr.

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NDR Info | 13.04.2021 | 14:00 Uhr

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