Wie Umgehen mit der AfD? Das ist nicht nur auf Bundesebene aktuell eine vieldiskutierte Frage - auch die Kommunen in Schleswig-Holstein suchen einen geeigneten Weg.

Henstedt-Ulzburg (Kreis Segeberg) will Veranstaltungen mit "extremistischen, rassistischen oder antidemokratischen Inhalten" in seinem Bürgerhaus verbieten. So wolle man die Hürden für die AfD möglichst hoch setzen, sagte Bürgermeisterin Ulrike Schmidt (parteilos). Hält der Antrag der juristischen Prüfung stand, könnte er im Mai von der Gemeindevertretung verabschiedet werden. Dort würden voraussichtlich alle Fraktionen zustimmen. Die AfD sitzt in Henstedt-Ulzburg nicht in der Gemeindevertretung. Die AfD hatte das Bürgerhaus in der Vergangenheit immer wieder für große Parteiveranstaltungen genutzt. Die Partei kündigte an, gegen einen möglichen Ausschluss juristisch vorgehen zu wollen.

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