Hannover: Oberbürgermeister Onay will höhere SUV-Parkgebühren
Parken mit großen Sportgeländewagen (SUV) soll teurer werden - dafür plädiert Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne). Vorbild ist Paris, wo sich Parkgebüren für SUVs verdreifachen sollen.
"Der Trend zu immer mehr und immer größeren und schwereren Autos hält an", sagte der Politiker dem "Tagesspiegel". Deshalb habe er große Sympathien für gestaffelte Preise, die sich an der Länge der Fahrzeuge orientieren. Onay verwies dabei auf Paris. In der französischen Hauptstadt sollen sich die Parkgebühren für SUVs ab September verdreifachen - von 6 Euro pro Stunde auf 18 Euro. Eine knappe Mehrheit der Einwohnerinnen und Einwohner stimmte am Sonntag in einem Bürgerentscheid dafür. "Der Volksentscheid zeigt einmal mehr, dass die Debatte um den knappen öffentlichen Raum und eine angemessenere Bepreisung fürs Parken geführt werden muss", sagte Onay.
Hannover sucht eine rechtssichere Lösung
Es sei richtig, dass man die in Paris geplanten Maßnahmen nicht eins zu eins übernehmen könne, sagte Onay in einem Interview mit dem NDR. Man habe deshalb ein Verkehrsplanungsbüro gebeten, Vorschläge zu einer gesetzeskonformen Klassifizierung von Fahrzeugen zu machen. Wie eine konkrete Bepreisung aussehen könne, wolle man sich rechtssicher aufzeigen lassen. Es gehe dabei ausdrücklich auch um die Preise für das Anwohnerparken. Das Bundesverwaltungsgericht hatte in einem Urteil eine Gebührensatzung für Anwohnerparken in der Stadt Freiburg wegen eines Rechtsfehlers für ungültig erklärt. Hameln hatte daraufhin seine neue Gebührenstaffelung zurückziehen müssen.
Auch Deutsche Umwelthilfe fordert höhere Gebühren
Auch die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fordert, Parken für große und schwere Autos im öffentlichen Raum teurer zu machen. "Diese Monster-SUV blockieren zunehmend Gehwege und Grünflächen und gefährden Menschen, die zu Fuß oder auf dem Rad unterwegs sind. Dem Größenwahn bei SUV muss Einhalt geboten werden", hieß es von DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch.
