SPD und Grüne in Hamburg vereinbaren zweites Sondierungsgespräch
Fünf Tage nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg loten SPD und Grüne die Möglichkeiten einer weiteren Zusammenarbeit im Senat aus. Dazu kamen Delegationen beider Parteien am Freitagvormittag im Kurt-Schumacher-Haus zusammen. Ergebnis: Es soll ein zweites Gespräch geben.
Man habe sich auf ein zweites Treffen verständigt, sagten die beiden Co-Parteivorsitzenden Melanie Leonhard (SPD) und Maryam Blumenthal (Grüne) nach gut zweistündigen Gesprächen am Freitag. "Ich darf für uns alle sagen, dass wir in einer wirklich guten, sehr stabilen und aufgeräumten Atmosphäre miteinander angefangen haben, verschiedene Themen zu erörtern, und dass die Atmosphäre so gut war, dass wir gesagt haben, wir wollen noch mal in der zweiten Runde das eine oder andere inhaltlich vertiefen", sagte Leonhard. Es sei bisher nur um Inhalte gegangen. Über Posten oder Ressortzuschnitte sei noch nicht gesprochen worden.
Neuer Termin noch nicht klar
Auch Blumenthal sprach von "sehr konstruktiven, sehr partnerschaftlichen" Gesprächen. "Wir sind inhaltlich nicht ganz so weit gekommen, wie wir uns das gewünscht hätten." Über die Problemthemen wollten Leonhard und Blumenthal nicht sprechen. Im Vorfeld hieß es, die SPD wünsche von den Grünen die Zuständigkeit für die Bezirksämter. Auch Migrationsfragen sind umstritten. Wann das nächste Sondierungsgespräch stattfinden soll, stehe noch nicht fest, es werde ein möglichst zeitnaher Termin vereinbart. Anders als bei den Gesprächen in Berlin gebe es in Hamburg aber keinen Zeitdruck, sagte Leonhard.
Hinterher will SPD mit CDU sprechen
Nach den Grünen wollte die SPD auch noch mit der CDU sondieren. Daran wolle man auch festhalten, sagte Leonard. "Als SPD ist für uns wichtig, dass man - wenn fünf Jahre Legislatur vor einem liegen - sich jetzt die Zeit nimmt, alles ordentlich auszuloten. Insofern ist da weder Zeit noch Gefahr im Verzug."
An den Gesprächen nehmen neben Leonhard und Blumenthal auch die Co-Vorsitzenden Nils Weiland (SPD) und Leon Alam (Grüne) teil. Außerdem auf SPD-Seite: der Erste Bürgermeister und Spitzenkandidat Peter Tschentscher und Fraktionschef Dirk Kienscherf. Bei den Grünen sind neben der Zweiten Bürgermeisterin und Spitzenkandidatin Katharina Fegebank auch Verkehrssenator Anjes Tjarks und Fraktionschef Dominik Lorenzen dabei.
Die Sozialdemokraten hatten die Wahl mit 33,5 Prozent gewonnen. Die CDU hatte mit 19,8 Prozent die Grünen (18,5 Prozent) als zweitstärkste Kraft abgelöst. Rechnerisch ist für die SPD mit beiden Parteien eine Koalition möglich.
CDU für Tschentscher eher zweite Wahl
Tschentscher favorisiert zwar nach eigenen Angaben eine Fortsetzung von Rot-Grün, will aber die CDU "nicht nur aus den Augenwinkeln" heraus betrachten, wie er Anfang der Woche sagte. Dennoch ist die CDU aus seiner Sicht vor allem in Bezug auf Großstadt- und Zukunftsthemen eher die zweite Wahl. Mit den Grünen gebe es viel größere Überschneidungen.
