Schleswig-Holstein 18:00
Mittwoch, 09. Oktober 2024, 18:00 bis
18:15 Uhr
Wohnen minus Freiheit: Das ist nicht nur der Slogan, mit dem die Landesregierung für die Abschiebehaft in Glückstadt als "humanen Vollzug" wirbt. Es ist auch die Vorgabe des Europäischen Gerichtshofs. Der sagt: Normale Gefängnisse sind kein Ort für abzuschiebende Flüchtlinge. Schließlich sind die geflüchteten Menschen keine Straftäter. Aber ob Glückstadt dieses Konzept umsetzen kann, das ist fraglich. Mit dieser Frage beschäftigt sich jetzt der Innen- und Rechtsausschuss. Dort soll das Justizministerium Stellung nehmen zu Schilderungen von Missständen in der Einrichtung. Über die Lage in Glückstadt sprechen wir mit unserem Politikreporter Andreas Schmidt.
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