Debatte über Polizeigewalt: Eindrücke einer Nacht
Immer wieder ist in Deutschland in den letzten Wochen und Monaten über Polizeikontrollen, Racial Profiling, Rassismus und Polizeigewalt gestritten worden. Diverse Videos in sozialen Medien über brutale Polizeieinsätze haben in den letzten Tagen die Diskussion angeheizt. Wann ist polizeiliche Gewalt unangemessen, wann legitimiert und notwendig? Und: Hat die Polizei ein Rassismus-Problem?
VIDEO: Diskussion über Polizeigewalt: Eindrücke einer Nacht (11 Min)
Einige Wissenschaftler würden das gerne mithilfe einer Befragung von Beamten im Rahmen einer Studie klären. Doch Innenminister Horst Seehofer (CSU) wiegelt ab: Racial Profiling sei nicht erlaubt, also gebe es das auch nicht.
"Was habe ich falsch gemacht?"
Doch viele junge Menschen mit Migrationshintergrund erleben das anders: In Hannovers Szene-Stadtteil Linden, wo derzeit viele Jugendliche und junge Erwachsene am Wochenende Corona-bedingt auf der Straße Party machen, treffen wir einige von ihnen. Der 18-jährige Umut und seine Freunde verbringen ihre Zeit hier abends gerne am Park. Gewalttätige Auseinandersetzungen mit der Polizei haben sie noch nicht erlebt. Aber Kontrollen sind für sie Normalität:
"Man wird dann halt einfach kontrolliert, wenn man zum Beispiel nur eine kleine Tasche dabei hat", berichtet Umut. "Dann sagen die Polizisten: 'Dürfen wir einen kleinen Blick reinwerfen?' Dann gucken sie und dann ist auch alles gut. Dann gehen sie weiter und du gehst weiter, aber du fragst dich dann: 'Was hab ich falsch gemacht, dass genau ich kontrolliert werde?'"
Differenzierte Bilder sind selten
Hauptkommissar Hendrik Steckhan ist an diesem Abend für 25 Hannoveraner KollegInnen und Kollegen verantwortlich. Es ist ein präventiver Einsatz: Mit seinem Zug der Bereitschaftspolizei will er Präsenz zeigen, um zu signalisieren, dass Verstöße gegen Corona-Regeln umgehend geahndet werden. Doch auch die aktuelle Debatte um Rassismus bei der Polizei begleitet den Einsatz, auch hier kennen sie die Videos von Polizeieinsätzen, die zuletzt Schlagzeilen machten. Hendrik Steckhan findet die Debatte jedoch verkürzt. Videos in den sozialen Medien würden häufig aus dem Kontext gerissen:
"Ich muss ehrlich sagen, dass ich mir wünsche, dass diese Debatte differenzierter geführt wird. Dass Polizei Gewalt ausüben darf und auch muss, das hat aus meiner Sicht nichts damit zu tun, ob diese Person Ausländer ist oder auch nicht. Es gibt verschiedene Sachverhalte, wo Polizei eben Gewalt ausüben muss. Ich glaube aber, dass es in der öffentlichen Wahrnehmung, gerade auch in den sozialen Medien mittlerweile so ist, dass jegliches polizeiliches Handeln, jegliche polizeiliche Gewalt immer als überzogen und als rassistisch geprägt dargestellt wird."
Geringschätzung aufgrund der Hautfarbe
Steckhan und seine Kollegen fühlen sich dabei oft missverstanden. Sie könnten nicht für die gesamte Polizei sprechen. Aber hier in ihrem Zug gebe es keine rassistisch motivierten Kontrollen, sagen sie. Evans hat mit der Polizei andere Erfahrungen gemacht: Der junge Mann aus Hannover ist schwarz, auch er ist heute in Linden unterwegs. Von Polizisten fühlt er sich oft anders behandelt als seine weißen Freunde - und erzählt von einer Verkehrskontrolle:
"Wir sind ausgestiegen, und zu meinem Kumpel, der halt weiß ist, war der Polizist komplett nett. Als ich ausgestiegen bin, veränderte sich auf einmal seine Miene, und er behandelte mich komplett von oben herab. Nicht, dass er mich beleidigt hat, aber man hat einfach gemerkt, dass die ganze Situation anders wurde, als er gesehen hat, dass ich schwarz bin." Er habe viele Freunde, "ganz normale Leute", wie er betont, "Erzieher und so, die einfach nur kontrolliert werden, weil sie anders aussehen. Das ist Racial Profiling. Dafür gibt es kein anderes Wort."
In der Konsequenz führe das dazu, dass man das Vertrauen in die Polizei verliere: "Normalerweise ist ja die Polizei Freund und Helfer und der erste Ansprechpartner. Aber man fühlt sich einfach nicht so, wenn man halt ausländisch aussieht. Wir sind ja alle nicht Ausländer - wir sehen ja nur so aus. Und da fühlt man sich dann nicht mehr so richtig zuhause."
Hauptkommissar würde Rassismus-Studie begrüßen
Hauptkommissar Steckhan will nicht verhehlen, dass er auch schon rassistische Äußerungen von Kollegen wahrgenommen hat: "Ich habe sicherlich schon abfällige Bemerkungen mitbekommen, die Kollegen über Ausländer oder Homosexuelle haben fallen lassen. Ich glaube aber, dass solche Äußerungen grundsätzlich nicht dazu geführt haben, dass das polizeiliche Handeln in irgendeiner Weise rassistisch beeinflusst wird."
Eine Studie über die Dimension von Racial Profiling, von Rassismus bei der Polizei würde er begrüßen – aus zwei Gründen: "Ich glaube, in der Größenordnung wie die Wahrnehmung gerade ist, dass es Racial Profiling oder rechtes Gedankengut bei der Polizei gibt, herrscht das nicht vor. Zum anderen hoffe ich aber auch, dass man diejenigen findet, die rechtes Gedankengut innerhalb der Polizei haben und pflegen. Ich möchte diese Kollegen nicht wirklich gerne bei der Polizei haben. Ich will nicht mit Rassisten in irgendeiner Art zusammenarbeiten."
"Lasst uns drüber diskutieren"
Es gibt also in Teilen der Polizei durchaus die Bereitschaft, sich offen mit den Themen Rassismus und Racial Profiling zu befassen. Genau das fordert auch der junge Hannoveraner Zadjo. Seine Eltern kommen aus Afghanistan, er ist aber in Deutschland aufgewachsen. Auch er wünscht sich einen offenen Umgang: "Ich bin froh in diesem Land zu leben. In dem Land, aus dem meine Eltern kommen, gibt es keine Demokratie. Ich bin mehr als glücklich hier zu leben, aber das heißt doch nicht, dass man nicht Sachen verbessern kann. Das heißt nicht, dass es Racial Profiling nicht gibt. Man darf doch ruhig den Tatsachen ins Auge blicken. Das gibt es. Lasst uns doch darüber diskutieren."
