Niklas Kielhorn wird neuer Bürgermeister von Bad Gandersheim
Niklas Kielhorn wird neuer Bürgermeister von Bad Gandersheim. Der SPD-Kandidat setzte sich mit knapp 54 Prozent der Stimmen gegen seine Mitbewerberin Grit Arndt (parteilos) durch.
Die Wahlbeteiligung lag bei 55,49 Prozent. Die Bürgermeisterwahl war notwendig geworden, nachdem sowohl das Verwaltungsgericht Göttingen als auch das Oberverwaltungsgericht Lüneburg festgestellt hatten, dass die Wahl aus dem Jahr 2021 ungültig gewesen ist. Die amtierende Bürgermeisterin Franziska Schwarz (SPD) habe seinerzeit verdeckten Wahlkampf betrieben. Schwarz war zur aktuellen Wahl nicht mehr angetreten. Die SPD-Politikerin nannte dem NDR Niedersachsen ihr Alter als einen der Gründe. Im kommenden Jahr werde sie 68 Jahre alt.
Gericht wertet Taten als verdeckten Wahlkampf
Das Verwaltungsgericht Göttingen hatte im Februar 2024 die Bürgermeisterwahl in Bad Gandersheim aus dem Herbst 2021 für ungültig erklärt. Nach Ansicht der Gerichte hatte Franziska Schwarz in den letzten Wochen des Wahlkampfs ihre Neutralitätspflicht verletzt.
Bürgermeisterin führte Gartenzaun-Gespräche
Konkret ging es in dem Verfahren um sogenannte "Gespräche über den Gartenzaun", bei denen Schwarz als Bürgermeisterin die Ortschaften besucht hatte. Dabei sei sie nicht "offen als Privatperson und Wahlkämpferin in eigener Sache aufgetreten", urteilte das Gericht. Ihre Handlungen seien zwar außerhalb der Vorwahlzeit Bestandteil ihrer Tätigkeiten als Bürgermeistern gewesen, "in der konkreten Ausgestaltung jedoch zur amtlichen Wahlwerbung in eigener Sache umgeschlagen". Das Urteil hatte Schwarz beim Oberverwaltungsgericht erfolglos angefochten.
