Unterschriften gefälscht? Ermittlungen gegen Werte-Union
Nach dem Ausschluss der Werte-Union von der Bundestagswahl in Niedersachsen laufen nun auch Ermittlungen gegen die Partei. Sie soll in Osnabrück möglicherweise die Unterschriften von Unterstützerinnen und Unterstützern gefälscht haben. Wie die Stadt mitteilte, gehe es dabei um rund 300 Unterschriften, von denen der Großteil für ungültig erklärt wurde. Dem Wahlbüro waren Unregelmäßigkeiten bei den ausgefüllten Unterstützer-Formularen aufgefallen. Die Behörde habe daraufhin die Landeswahlleitung informiert und nach Absprache die Polizei eingeschaltet, so Landeswahlleiter Markus Steinmetz. Die Staatsanwaltschaft Osnabrück äußerte sich zu den laufenden Ermittlungen nicht. Der Landesvorsitzende der Werte-Union Steffen Grüner hält es für unwahrscheinlich, dass die Formulare von Parteimitgliedern gefälscht worden sein könnten. Die Partei habe schließlich sowieso nicht genügend Unterschriften erhalten, um an der Bundestagswahl teilnehmen zu können.
