Auslands-Briefwahl: Auch aus Niedersachsen fehlten Unterlagen
Auch Briefwahlunterlagen aus Niedersachsen sind bei im Ausland lebenden Deutschen zu spät angekommen - zum Beispiel aus Syke (Landkreis Diepholz). In Braunschweig hingegen lief der Versand problemlos.
Sandra Scharf aus Syke, die inzwischen in Finnland lebt, hat die Unterlagen für eine Briefwahl nicht rechtzeitig erhalten. Sie ließ sich nach eigenen Angaben fristgerecht im Wählerverzeichnis eintragen. Laut Wahlamt wurde ihr Stimmzettel am 4. Februar verschickt. Trotzdem kam er erst 20 Tage später an. Offenbar auf Umwegen: Den Briefumschlag zierte ein Salzburg-Stempel. Sandra Scharf will die Wahl anfechten.
Stadt Syke verweist auf die Citipost
Sykes Erster Stadtrat Thomas Kuchem kennt das Problem. Er bestätigte dem NDR am Donnerstag, dass sich "einige wenige" über zu spät im Ausland angekommene Wahlunterlagen beschwert hätten. Kuchem verweist jedoch an den Postdienstleister der Stadt, die Citipost. Die Stadt habe alles dafür getan, dass die Wahlunterlagen rechtzeitig ankommen, verschickte sie zwischen dem 3. und 5. Februar - über den Dienstleister Citipost. Warum die Post trotzdem nicht pünktlich ankam, konnte Stadtrat Kuchem nicht beantworten.
Postdienstleister Citipost weist Schuld von sich
Die Citipost sieht die Schuld für die verspätete Zustellung nicht bei sich, sondern bei den ausländischen Postanbietern. Das sagte Geschäftsführer Henning Lüschen am Donnerstag auf Anfrage des NDR. Demnach habe das Unternehmen die Unterlagen wie vereinbart abgeholt und zum Verteilzentrum der österreichischen Post nach Troisdorf bei Bonn gebracht. Dort habe sie dann auch den Salzburg-Stempel erhalten, sei physisch aber nie dort gewesen. Von Troisdorf aus geht die Post laut Lüschen direkt ins Zielland, wo sie von der jeweiligen Post zugestellt wird. Das dauere in der Regel drei bis fünf Tage. Im Falle der verspäteten Zustellung müsste laut Lüschen bei den ausländischen Poststellen nachgeforscht werden. "Wenn sich Betroffene bei uns melden, können wir konkreten Fällen nachgehen", sicherte er zu.
Landeswahlleiter: Vorgaben des Wahlrechts ganz klar eingehalten
Der niedersächsische Landeswahlleiter Markus Steinmetz kann den Frust der Auslandsdeutschen gut nachvollziehen. Zwar könnten diese die Wahl anfechten, aber Steinmetz geht davon aus, "dass vermutlich kein Wahlfehler nachzuweisen ist, weil hier ganz klar nach den rechtlichen Vorgaben des Wahlrechts gehandelt wurde". Das Problem sieht Steinmetz darin, dass wegen der vorgezogenen Bundestagswahl kürzere Fristen galten. "Und diese Fristen sind im Nachhinein gesehen für viele Auslandsdeutsche tatsächlich zu kurz gewesen", sagte der Landeswahlleiter. Grundsätzlich lief die Wahlorganisation in Niedersachsen in Anbetracht der kurzen Vorbereitungszeit laut Steinmetz aber gut. Davon ausgenommen seien einzelne Wahlfehler, wie zum Beispiel fehlende Stimmzettel in Wahllokalen.
Braunschweig: Gute Vorbereitung und "Glück mit der Druckerei"
Eine Abfrage unter 80 deutschen Städten ergab, dass die Wahlunterlagen unterschiedlich schnell gedruckt und versendet wurden. Dabei sticht eine Stadt in Niedersachsen positiv heraus: Braunschweig verschickte die Stimmzettel nach eigenen Angaben nur wenige Stunden, nachdem sie überhaupt gedruckt werden durften. Demnach begann der Druck der Stimmzettel in der Nacht nach Zulassung der Kandidatinnen und Kandidaten. Einen Tag nach dem Entscheid der Wahlaussschüsse, am 31. Januar, gingen die 750 Wahlunterlagen laut Stadt in die Post. Stadtrat Tobias Pollmann sagte, dass die erste Charge der Stimmzettel für Wählerinnen und Wähler im Ausland reserviert war. Neben guter Vorbereitung habe die Stadt aber auch "Glück mit der Druckerei" gehabt, erklärte Pollmann.
Schlagwörter zu diesem Artikel
Bundestagswahl
