Veranstaltungen in der City: Idee für schnelle Genehmigungen
Wer in der Hamburger Innenstadt ein Fest oder eine Veranstaltung plant, muss oft wochenlang auf eine Genehmigung warten. Der Leiter des Bezirksamts Hamburg-Mitte, Ralf Neubauer (SPD), hat eine Idee, wie das schneller gehen könnte.
Für Veranstaltungen in der Innenstadt müssen viele Ämter und Behörden ihr Okay geben. Zum Beispiel Feuerwehr und Polizei. Und diese Prüfungen können dauern, weiß Bezirksamtsleiter Neubauer aus eigener Erfahrung.
Vorschlag: Keine fristgemäße Bearbeitung gilt als Zustimmung
Sein Vorschlag: Die zuständigen Stellen müssen innerhalb einer bestimmten Frist den Antrag bearbeiten - beispielsweise innerhalb von einer Woche. Wenn sie das nicht machen, sollte das automatisch als Zustimmung gelten.
Geschäftsleute klagen seit Langem darüber, wie aufwendig es ist, Anträge für sogenannte Sondernutzungen zu stellen. Das mache es schwerer, die Innenstadt zu beleben, zum Beispiel mit einem Fest oder wie zuletzt mit einer Skulpturen-Ausstellung in der Mönckebergstraße.
Tschentscher hatte um Vorschläge gebeten
Die Idee, Genehmigungsverfahren zu beschleunigen, geht von Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) aus. Er hatte Behörden und Ämter um Vorschläge gebeten. Ob er die Idee aus dem Bezirk Hamburg-Mitte aufgreift, ist noch nicht bekannt.
