Streit über Taxameter: Künftig keine Taxis mehr auf Helgoland?
Die Insel Helgoland ist normalerweise autofrei. Ein Unternehmen hat eine Sondergenehmigung für drei Taxis, die über die Insel fahren dürfen. Doch darüber streiten sich nun das Unternehmen und der Kreis Pinneberg. Nun könnte es ab Oktober keinen Taxibetrieb auf der Insel mehr geben.
Sein Telefon stehe an diesem Montagvormittag nicht still, sagt Heiko Ederleh. Er ist Chef eines Transportunternehmens auf Helgoland und hat sich in einem Facebook-Post ordentlich Frust von der Seele geschrieben. Er schreibt, dass er seinen "Taxendienst auf Helgoland wohl einstellen" werde, weil ihm zufolge im Kreis Pinneberg "Paragraphen vorgehen". Es ist ein emotionaler Post, der über 70 Mal kommentiert wurde, mehr als 100 Mal geteilt. Neben den virtuellen Reaktionen klingelt jetzt sein Handy in einer Tour. Nun folgen die Reaktionen.
Kreis: beleuchteter Fahrpreisanzeiger ist Pflicht
Aber von vorn: Die Firma von Heiko Ederleh besitzt drei Taxis, die auf der ansonsten autofreien Insel und der Düne unterwegs sind. Helgoland ist mit etwa einem Quadratkilometer zwar überschaubar - aber vor allem für Menschen mit Gehbehinderung und Senioren ist das Taxi eine bequeme Möglichkeit, um beispielsweise vom Südhafen bis zur Jugendherberge zu kommen. Doch jetzt ist ein Streit entbrannt - zwischen Unternehmer Heiko Ederleh und dem Kreis Pinneberg. Denn die Taxis von Heiko Ederleh sehen zwar aus wie ganz normale Taxis - aber eben nur auf den ersten Blick. Denn die drei Taxis haben keinen Fahrpreisanzeiger, auch Taxameter genannt. Und genau das ist sei ein Problem, zumindest laut eines Schreibens des Kreises Pinneberg, das NDR Schleswig-Holstein vorliegt. Darin heißt es, dass Taxis "mit einem beleuchteten Fahrpreisanzeiger ausgerüstet sein" müssen. Und genau die haben die Taxis auf Helgoland nicht. Und das brauchten sie bisher auch nicht, erklärt Heiko Ederleh. Schließlich gab es eine Ausnahmegenehmigung, ebenfalls ausgestellt durch den Kreis, in der es heißt, das "Taxi braucht nicht mit einem Fahrpreisanzeiger ausgerüstet zu sein."
Ederleh: Seite A weiß nicht, was Seite B macht
Genau das sorgt bei Heiko Ederleh nun für so großes Unverständnis, dass er sich mit seinem Post den Frust von der Seele geschrieben hat. Für ihn ist die Sache eindeutig: Im Kreis wisse Seite A nicht, was Seite B mache. Schließlich würden beide Schreiben aus einem Haus kommen. Der Kreis Pinneberg sieht das anders. Auf Nachfrage heißt es. Es stehe außer Frage, dass schnell eine Lösung gefunden werden müsse. "Der Kreis bemüht sich in Absprache mit dem Land Schleswig-Holstein seit vielen Monaten schon darum, diese Lösung auf den Weg zu bringen. Bislang ist dies aber nicht gelungen. Darüber hinaus können wir uns zu einem laufenden Verfahren nicht äußern."
Preis wird vor Fahrtantritt vereinbart
Tatsächlich aber ist die Geschichte nicht ganz so eindeutig, wie es auf den ersten Blick scheint. Denn laut Kreis habe die Ausnahmegenehmigung lediglich für Autos gegolten, die längst nicht mehr im Dienst seien. Das fehlende Taxameter ist nur einer der Punkte, den die Sachbearbeiterin des Kreises bemängelt. Denn in ganz Pinneberg gelte der Taxi-Tarif - also 3,60€ Grundpreis, sowie 70 Cent je Kilometer für die Anfahrt und 2,50€ je gefahreren Kilometer. Eine Fahrt auf der Insel hingegen kostet in der Regel etwa 15 Euro - und wird vor Fahrtantritt vereinbart.
12.000 Euro Kosten für Umrüstung
Der Einbau eines Taxameters - für Heiko Ederleh kommt der nicht infrage. Viel zu teuer, sagt er. Eine Umrüstung würde etwa 12.000 Euro je Fahrzeug kosten, so der Unternehmer. An dieser Stelle kommen weitere Beteiligte ins Spiel: Die Gemeinde Helgoland, die einen direkten Nutzen davon hat, wenn Taxis auf der Insel unterwegs sind. Denn Helgoland lebt vom Tourismus, und unter den zahlreichen Besucherinnen und Besuchern sind viele ältere oder gehbehinderte Gäste. Würden die Taxis wegfallen, dann würden auch weniger mobilitätseingeschränkte Menschen auf die Insel kommen. Die Gemeinde hätte theoretisch die Möglichkeit, das Unternehmen finanziell bei der Umrüstung zu unterstützen, will sich aber auf Nachfrage bisher nicht öffentlich dazu äußern. Auch das Verkehrsministerium in Kiel ist bereits seit März über den Fall informiert - und sieht für den Unternehmer rechtlich keine weiteren Möglichkeiten als die, die der Kreis bereits genannt habe. Von Ederleh sei "bisher keine Kompromissbereitschaft und von der Gemeinde Helgoland kein Entgegenkommen in Form einer finanziellen Unterstützung gezeigt worden."
Autos verkaufen?
Es ist ein mehrseitiges Schreiben des Kreises, in dem über drei Seiten detailliert begründet wird, warum keine Genehmigung erteilt werden kann für den "Gelegenheitsverkehr" mit Taxis. Dort heißt es: "Die Wiedererteilung der Genehmigungen für den Gelegenheitsverkehr sind rechtswidrig. Die Vorraussetzungen waren von Anfang an nicht gegeben." Mit einer Frist bis 28. September könne Heiko Ederleh sich äußern, und die Genehmigungen freiwillig zurück geben. Der Unternehmer ist müde. Er sieht sich im Recht und empfindet den Streit als Behördenposse. Trotzdem will er im Zweifel Ende des Monats den Taxibetrieb aufgeben. Seine drei Autos will er dann verkaufen.
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