Hamburg muss mit deutlich höheren Kosten für die geplante Elbvertiefung rechnen als bislang angenommen
Das sagte Wirtschaftssenator Frank Horch in der Sendung "Treffpunkt Hamburg" bei NDR 90,3.
Er könne nicht für den Bund sprechen, so der Senator. Hamburg habe seinen Anteil - auch mit den steigenden Kosten, die über die Jahre unvermeidlich seien, geplant für den Haushalt 2015/16. "Unsere Größenordnung von 250 bis 300 Millionen ist dort verankert", so Horch wörtlich.
Nach der geplanten Kostenaufteilung für den Ausbau der Elbe muss Hamburg ein Drittel tragen, der Bund zwei Drittel. Bleibt es dabei, könnten die Gesamtkosten der Elbvertiefung bis auf 900 Millionen Euro steigen.
In zwei Wochen beginnt vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Verhandlung über Klagen von Umweltverbänden. Horch schloss im Gespräch mit NDR 90,3 nicht aus, dass durch eine Gerichtsentscheidung noch einmal höhere Kosten auf Hamburg zukommen:
"Man kann da viele Spekulationen anstellen. Sollte es daraus Ableitungen oder zusätzliche Forderungen geben, dann muss man darüber sprechen, wenn die Dinge auf dem Tisch liegen", so Horch.
Das Bundesverwaltungsgericht hat zunächst 6 Verhandlungstage für die Elbvertiefung angesetzt. Eine Entscheidung wird voraussichtlich frühestens Ende August verkündet.
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